Donnerstag

Die Wahrheit im Schafspelz - IWF - Engagement etwa nicht nur ein Akt der Nächstenliebe?

Vor nicht allzu langer Zeit in einer uns wohl bekannten EU. Wie überschlugen sich doch die Nachrichten. Schlagworte wie Spekulations-Steuer, Kontrolle der Finanzmärkte und vieles mehr, wurde Medienwirksam in die Welt gerufen. Heute, eine vermeidbare Krise später, stellt man ernüchternd fest, es ist gar nichts von alledem passiert. Im Gegenteil, es wird an einem „Rettungspaket“ im Wert von 750.000.000.000 Euro gefeilt. Sieht man sich die Schlagzeilen dazu an wird schnell klar worum es eigentlich geht, die Abwehr von Spekulations-Angriffen. Mit dem „Rettungsschirm“ dürften sich aber nicht nur die Krise abschwächen, sondern auch die Reformbemühungen diverser hochverschuldeter EU-Staaten. Wer sich auch nur wenige Wochen zurückerinnert wird feststellen, dass es ein gewaltiges hin und her darüber gab ob der IWF in die Griechenlandhilfe eingebunden werden sollte. Dies da der IWF „selbstverständlich“ Mitsprache-Recht im Gegenzug zu den gewährten Krediten eingeräumt bekommt. Also praktisch eine nicht EU Organisation Mitspracherecht in der EU bekommt. Verordnetes Regieren sozusagen ohne Wahlen ganz im Stil eines totalitären Systems.

Hätte sich die IWF Beteiligung beim Griechenlandhilfspaket noch auf Griechenland begrenzt so darf man sich fragen was die Beteiligung des IWF am großen „Rettungsschirm“ mit sich bringt, sicherlich aber keine Spekulations-Steuer oder schärfere Finanzmarkt Kontrollen. Stattdessen wird zum Beispiel in Deutschland, schon mal den Bürgern klar gemacht, dass sich ihre lange Angekündigte Steuersenkung wohl doch nicht spielen wird. Und das in einem EU-Land welches selbst keine Budgetprobleme hat oder gar die Stabilität des Euros gefährdet. Das einzig wirklich soziale an der EU scheint im Moment die Verteilung von Staatsschulden zu sein. Die Frage ist nur wann dieses System an fehlender Motivation durch fehlende Selbstbestimmung scheitert, wie einst der russische Kommunismus.

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