Dienstag

Nigel Farage - Das Eurospiel ist aus!

"Niemand will diese Hymne, diese Flagge oder die neue Politische Klasse!  Wer zum Teufel glauben sie wer sie sind?" - Nigel nimmt das in den Mund, was viele denken und er hofft, dass die Märkte das Europroblem beseitigt, bevor es zu spät ist...


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Freitag

Das NGO Universum - Die "Nicht-Regierungs-Oragnisationen"



"Die EU-Kommission steckte 1,4 Milliarden Euro im Jahre 2009 in rund 3.000 Nichtregierungsorganisationen aus 150 Ländern"






Das Universum von EU-finanzierten NGO reicht weit über das Brüssler Institutionen-Biotop hinaus. Alleine im Jahr 2009 finanzierte die EU-Kommission mit zirka 1,4 Milliarden Euro rund 3.000 Nichtregierungsorganisationen aus 150 Ländern. Das ergibt einen durchschnittlichen Betrag von rund 470.000 je NGO. Fast der gesamte Betrag fließt in Entwicklungs- und Humanitäre Hilfe. Mit acht Millionen Euro wurden NGO im Bereich Umwelt co-finanziert, mit fünf Millionen Euro im Bereich Bildung und Kultur.

0,3 Prozent der Subventionsbezieher erhalten 13 Prozent der gesamten Fördersumme. Diese Top 10 stammen aus fünf Ländern. Großbritannien, Frankreich, Irland, Spanien und Deutschland. Alleine OXFAM erhielt in den Jahren 2008 und 2009 rund 95 Millionen Euro. Die Organisation steht hoch im Kurs bei der EU. Selbst der Kaffee im EU-Parlament trägt deren Logo und die in der Bilanz abgeschrieben Parlamentscomputer werden auch bei OXFAM abgeliefert, so jedenfalls die Auskunft eines EU-Beamten aus der Finanzabteilung. Zwecks lokalen Bezug sei erwähnt: NGO aus Österreich erhielten 2008 und 2009 rund 55 Millionen Euro. Unsere Republik liegt damit im Länderranking auf Platz 10.

Für die großen Player ist es nicht schwer, an die Fördertöpfe zu kommen. Ausreichend Personal und Know-How, um den hohen Verwaltungsaufwand zu bewältigen, sind dort vorhanden. Eine derzeit noch nicht veröffentlichte Studie des EU-Parlaments zeigt jedoch, dass der “hohe Verwaltungsaufwand weiterhin viele NGO beeinträchtigt”. Außerdem heißt es: “Es liegen nur wenige Nachweise zur Effektivität der Zusammenarbeit zwischen EU-Kommission und NGO vor”. Die finanziellen Ressourcen für Projektumsetzung werden somit häufig für unnötigen Verwaltungsaufwand aufgebraucht. Die EU-Kommission ist daher dringend aufgefordert, diesen Aufwand zu reduzieren, um speziell kleinere NGO in ihrer Effektivität zu stärken.

So stehen wir auch hier wieder vor vollendeten Tatsachen und sehen auch in diesem Fall wiederholt, wie gekonnt das Geld von uns allen über organisierte Umwegen in Private Kanäle fliessen. Die Hilfsgelder kommen nicht an dem Ziel an, wo sie hingehören, besser gesagt werden sie von den Menschen die sie vergeben so vergeben das sie reichlich daran verdienen - ansonsten könnten wir uns diese Vorgehensweise nicht erklären...

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Montag

Buchtipp - Arm und Reich

 Die Schicksale menschlicher Gesellschaften

"Wer die Vergangenheit nicht kennt kann die Gegenwart nicht verstehen. Wer die Gegenwart nicht versteht, kann die Zukunft nicht gestalten."
 Hans-Friedrich Bergmann

Unser heutiger Buchtipp für euch ist ein wahrer Leckerbissen; Der Autor schafft es auf einfachste Weise neue Zusammenhänge in der Weltgeschichte aufzudecken, dadurch wird schnell klar warum udn wieso manche Zonen Ärmer und wieder andere Reicher sind auf dieser Erde...




Zu den anderen Buchtipps kommt ihr hier: http://tinyurl.com/Buchtipps

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Freitag

Verhaltenskodex - "Worst Lobbying-Award"


Eine Frechheit wie wir Empfinden, das ein Mann wie  Michel Petite in einn Ethik-Kommission wechselt der selber die grössten Interessenkonflikte hat. Das ist in etwa so als ob sie einem Schwerverbrecher die Gefängniss-Schlüssel zur Aufbewahrung geben... Anscheinend hat sich niemand mit einem saubern Lebenslauf für diesen Posten gefunden oder ist er etwa ein guter Freund von Barosso? Lesen sie selbst:

Unter tausenden Brüssler Lobbyisten wird jährlich der “Worst Lobbying-Award” verliehen. Noch bis zum 25. November 2010 kann man online abstimmen. 2008 befand sich unter den Nominierten Michel Petite, der ehemalige Generaldirektor des Juristischen Dienstes der EU-Kommission. Der Grund: Sein fliegender Wechsel zu Clifford Chance, in die weltweit größte Anwaltskanzlei. Trotzdem wurde er Ende 2009 als Vorsitzender der Ethik-Kommission von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso installiert. Damit war ausgerechnet er für die Kontrolle der Jobs von EU-Kommissaren nach Amtsende im Sinne des Verhaltenskodexes verantwortlich.

Dass die Ethik-Kommission (Gründung 2003, drei Mitglieder) bis vor kurzem noch nie ein negatives Urteil abgegeben hatte, verwunderte deshalb niemanden. Als in den letzten Monaten der öffentliche Druck auf die EU-Kommission rund um Übergangsgelder und die Vorkommnisse von Günter Verheugen und Co. anstieg, attestierte man jedoch dem ehemaligen Binnenmarktkommissar Charlie McCreevy einen seit langem bekannten Interessenskonflikt. Der Ire trat daraufhin von seiner Vorstandstätigkeit für das Investment Unternehmen “NBNK Investment PLC” zurück.

Neben der Ethik-Kommissionsbesetzung sorgt vor allem der vage formulierte Verhaltenskodex für Verstimmungen. Die EU-Kommission hat daher einer Reform zugestimmt. “Vor Ende des Jahres versuchen wir das Projekt abzuschließen”, kündigte der EU-Kommissionssprecher Michael Mann an. ALTER-EU sendete vergangenen Freitag ihren Verbesserungsvorschlag an die Zuständigen. Eine Veröffentlichung des Vorschlags ist für Mittwoch geplant. Wichtig wäre jedenfalls eine dreijährige Meldepflicht für neue Tätigkeiten der Ex-EU-Kommissare noch vor Dienstantritt und endlich effektive Sanktionsmechanismen.
Quelle: ehrenhauser.at

Unsere Stimme bekommt ganz klar Verheugen, der mit dem Posten bei der "Royal Bank of Scotland" professionelles Lobbying betreibt. Wir haben darüber schon berichtet -> EU - Lobbying aufgedeckt  

Hier geht's zur Abstimmung

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Mittwoch

Eurozone vor dem aus oder gekonnte politische Angstmache?

Herman Van Rompuy äussert sich skeptisch was die Schuldenkrise der EU angeht. Er spricht von einem drohenden Ende der Eurozone einschliesslich der EU. Mit dieser Angstmache, so scheint es, drängt er auf ein gemeinsames Vorgehen. Wie dieses aussieht haben wir schon bei Griechenland gespürt.

"Wir sind mit einer Krise konfrontiert, in der es um unser Überleben geht." sagte Van Rompuy am Dienstag in Brüssel. «Wir müssen alle zusammenarbeiten, um das Überleben der Eurozone zu sichern», fügte er hinzu. «Wenn die Eurozone nicht überlebt, wird auch die Europäische Union nicht überleben», sagte der EU-Ratspräsident.

"Ich vertraue darauf, das wir dies gemeinsam meistern." Die Eurozone ist in einer tiefen Krise, weil die Schuldenstände von Staaten wir Irland, Portugal und Griechenland auf Rekordhöhe sind.

So wird die Panik und die Angst vor einem neuerlichen Finanzdebakel gekonnt geschürt. Mit dieser Strategie kann man den Steuerzahlern noch mehr aufbürden um die Union zu retten, und die jetzigen Schirmherren der EU stehen dann als Retter des Euros und der Eurozone da.

Wie soll es auch anders sein; genau so funktioniert Politik nicht nur National sondern auch auf Internationaler Ebene. Das Vertrauen des Europäischen Volke gegenüber der Union ist auf dünnen Beinen, allen voran bei den Nettozahlern. Denn eines ist ganz sicher, eine Demokratie ohne direktes Mitspracherecht des Volkes ist keine Demokratie vielmehr jedoch eine versteckte Diktatur.

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Montag

Buchtipp - Schwarzbuch Markenfirmen

Allein Microsoft-Chef Bill Gates verfügt mit über 63 Milliarden US-Dollar, über soviel Kapital wie die ärmsten 31 Länder. "UNDP2000"

Vielleicht Interessiert es dich das KRAFT-Foods (Suchard) ihre Schokolade von Kinderhand Pflücken lässt, das CHIQUITA Banane giftige Pestizide einsetzt und MERCEDES an Rüstungskonzernen beteiligt ist, Umweltzerstörung und Anti-Klimaschutzlobbying betreibt.

In diesem Buch Erfährst du diese Wichtigen infos und du wirst danach auch wissen wie du diese Firmen friedlich Boykottieren kannst. Jetzt kaufen um Morgen Informiert zu sein. 

Vielleicht ist es dir Bewusst das wir mit dem richtigen Wissen der schleichenden Ungerechtigkeit Einhalt gebieten können und so unsere Zukunft selber in die Hand nehmen.

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Freitag

EU - Ein ganz gemeiner Trick !


Wie schön sind doch die Tage der "Narren"-Freiheit. 11.11. und auch 1. April gelten als die Tage im Jahr wo man nicht alles für bare Münze nehmen sollte. Nur lässt sich das auch ausnutzen, besonders dann wenn dem Bürger etwas ungeheuerliches untergeschoben werden soll.

Da steht doch tatsächlich in den Vorarlberger Nachrichten vom 11.11. ein Artikel zum Thema - Verbot von Naturheilmitteln und Heilpflanzen. Ein schlechter Scherz könnte man meinen, besonders wenn auch noch erwähnt wird das dieses EU-Gesetz am 1. April 2011 in kraft treten soll. Noch mehr trägt zur Verwirrung bei, dass es sogar eine Petition gegen diesen EU-Vorstoß gibt. Die Eintragungsfrist war aber der 11.11!

Nun, worum geht es bei diesem gut durch die Massenmedien geheimgehaltenen Gesetz? Hauptaspekt des Gesetztes ist es oben genannte Mittel einem Zulassungsverfahren zu unterwerfen, welches auch kostspielige Personentests beinhaltet. Teilweise Jahrhunderte altes Kulturgut soll hier also vom Mark gezwängt werden. Wem hier die Pharmalobby in den Sinn kommt, dürfte richtig liegen. Wo soll denn sonst auch der Mehrwert liegen!

Zwei Interviews zum Thema:
- VOL Live befragte Dr. Andreas Matt
- VOL Live sprach mit Mag. Jürgen Rehak

Vorhergehender Bericht aus dem Archiv -> Bericht vom 20.09.2010

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Montag

Ist nicht Englisch die Amtssprache in Brüssel?

Die Englischkünste des Günther Oettinger (CDU), der neuen deutschen Stimme in der EU.

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Freitag

Das Union Hilfs-Chaos

Seit neun Jahren kämpft eine internationale Gemeinschaft in Afghanistan gegen den Terror. Die Kriegskosten zwischen 2001 und 2009 werden auf rund 300 Milliarden US-Dollar geschätzt, was mehr als dem 20-fachen des afghanischen BIPs entspricht. Im Zeitraum von 2002 bis 2009 flossen Hilfsgelder im Umfang von 40 Milliarden US-Dollar nach Afghanistan. Zwischen 2002 und 2010 rund 8 Milliarden Euro alleine aus dem EU-Budget. “Wir haben keine Vorstellung davon, was die Union in ihrer Gesamtheit in Afghanistan tut. Wir geben über eine Milliarde Euro pro Jahr aus und das praktisch unkoordiniert”, musste der damalige EU-Ratsvorsitzende Carl Bildt im Dezember 2009 gegenüber dem EU-Parlament eingestehen.


Geschätzte 70 bis 80 Prozent der Hilfsgelder, die über internationale Organisationen nach Afghanistan fließen, kommen bei den Menschen nicht an. Verbesserungen sind daher Fehlanzeige. Im Gegenteil: An den Folgen der Armut sterben mehr Afghanen als in direkter Folge des bewaffneten Konflikts. Die Zahl der Menschen, die unterhalb der Armutsgrenze leben, ist seit 2004 um 130 Prozent gestiegen. Doch schon alleine die Ausgaben für fünf Kriegstage würden zur Beseitigung der Armut ausreichen. Und mit den Kriegsmitteln für eine Woche könnten 6000 Schulen finanziert werden. Genug, um allen Kindern in Afghanistan eine Zukunft ohne Analphabetismus zu bieten.


Es ist daher nicht nur der “Kampf gegen den Terror” mit militärischen Mitteln gescheitert, sondern auch der Einsatz der internationalen Hilfsgelder. Ein Umdenken ist notwendig. Der liberale EU-Abgeordnete aus Italien, Pino Arlacchi, arbeitet derzeit für das Europaparlament an einem Bericht “über eine neue Strategie für Afghanistan.” Die Abstimmung im auswärtigen Ausschuss findet am 9. November statt. Er fordert daher, bis zu 50 Prozent der Hilfsgelder über die afghanische Regierung zu verteilen. Ob dadurch die Gelder vermehrt die Menschen erreichen, ist zweifelhaft. Bei all dieser Korruption und Misswirtschaft sind jedenfalls die Milliarden-Ausgaben gegenüber dem Steuerzahler nicht weiter zu rechtfertigen.
Quelle: www.ehrenhauser.at

Mehr zum Thema Hilfschaos im Spiegel:
Brüssel zahlte seit 2003 über 13 Milliarden Euro “Budgethilfe” an insgesamt 55 Länder in Afrika, Asien sowie im pazifischen Raum, in Lateinamerika und in der Karibik. Viele Regierungen nutzen das Geld nach Informationen des SPIEGEL aber nicht zur Armutsbekämpfung, sondern finanzieren damit ihren eigenen Machterhalt. “Es kann nicht sein, dass Regierungen mit zweifelhaftem Ruf derart locker an europäisches Geld kommen”, sagt der deutsche Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) und fordert eine “Verschärfung der Kriterien der EU-Kommission”.
Link zum Spiegelartikel

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