Die Wirtschaftliche Abwärtsspirale scheint kein Ende zu nehmen.......

Weiter geht’s. Nachdem Spanien, mehr oder weniger, „präventiv“ ein drastisches Sparpaket vorgelegt hat, stufte die Ratingagentur "Fitch" den Staat promt herab.

Grund dafür ist das durch die verringerten Staatsausgaben prognostizierte geringere Wirtschaftswachstum. Das scheint zu bedeuten das nur ein guter Staat der ist, welcher sich verschuldet bis er kein Sozialstaat mehr ist sondern lediglich die Eigentumsrechte der Wohlhabenden mit Gewalt verteidigt und seine Bodenschätze an die Multinationalen verschachert hat.

Nun bangt auch Frankreich um sein AAA Rating. Frankreich erwartet ein Budgetminus von 8 % des BIP. Alles was man dazu aus Regierungskreisen hört ist das man versuchen werde die Herabstufung zu vermeiden.

Fragt sich nur wie das geschehen soll, wenn Sparmaßnahmen doch auch nicht wirklich gewollt sind. Einziger Ausweg, alles verschachern was noch in Staatshand ist! Man kann gespannt sein was Frankreich die nächsten Monate für Pläne schmiedet.

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Angeklagt ist die EU! - Ihr Ziel ist es, uns die Lebens-Zeit zu rauben!

Wie die Financial Times Deutschland berichtet, hat die EU-Kommision einen Neuen Vorschlag ausgearbeitet. Mitten in der Krise geht es dabei aber nicht um Finanzmarkkontrolle oder strengere Budgetdisziplin sondern um das Pensionsantrittsalter!!

Bisher gehen die EU-Bürger im Durchschnitt mit 62,9 Jahren in Pension. Laut EU Statistik würden dadurch bis 2060 die Quote Pensionist-Arbeitnehmer auf unter 1:1 fallen. Auch wird damit argumentiert das die EU das niedrigste Pensionsantrittsalter der gesammten OECD Staaten hat.

Auch interessant nach der Strategie „2020“ will die EU das 75 % der 18-65 jährigen am Erwerbsleben teilnehmen. Aber sogar dann, was ja zum größten Teil mit dem Jobangebot, weniger aber mit der Arbeitswilligkeit der Völker zusammenhängt, will die EU nach der Strategie „2020“ ein Pensionsalter von 70 Jahren festschreiben.
Betrachtet man dieses gedankliche Konstrukt so fallen einem sofort mehrere offene Fragen dazu ein:
Woher sollen die Jobs kommen, und wo ist nun der Effekt der Zuwanderung, welche ja immer als Mittel gegen den Zerfall der Pensionssysteme angepriesen wurde, und deren negative Folgen aus diesem Grund zu ertragen sein müssen?
Wer Billionen von Euro für „to big to fail“-Banken hat und diese dann nicht einmal zerschlägt, muss auch die Milliarden haben um das Pensionssystem nach z.B. dem schweizer System umzustellen.

Leider ist die EU nicht zu dem geworden was sich Ideologen Anfangs vorgestellt haben. Die EU entwickelt sich täglich mehr und mehr zum Sklavenstaat, wo alle soziale Fortschrittlichkeit nach unten nivelliert wird, um die Renditen der Unternehmen und Banken zu steigern.

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Die Löhne müssen sinken!

„Euro überlebt zweites Griechenland nicht“, sagte EZB-Direktoriuzmsmitglied Jose Manuel Gonzalez-Paramo, nach Informationen des „Handelsblatt“.

Diverse Kollegen sehen das natürlich anders, denn Angstmache darf es nur beim Thema Sicherheit geben, da ist sie gut da sie die Leute in die Arme der Datensammler und Überwacher treibt.

Österreichs Nationalbankchef Ewals Nowotny, sieht kein Problem bzw. spricht sich nur über die momentane Situation aus und erklärte, dass auch nach der Talfahrt der letzten Wochen, sich der Euro auf dem Niveau des statistischen Durchschnittswertes befindet, was ihn nicht beunruhigt. Er verweist darauf das noch vor kurzem (hoher Euro) ernste bedenken darüber bestanden ob dieser hohe Eurokurs als Konjunkturbremse wahrgenommen werden muss.

Aus Sicht der Industrie sei ein niedriger Euro sicherlich nicht negativ. Dies ist verständlich da die Reallöhne dadurch sinken, was wiederum die Produktionskosten senkt. Wenn es aber ein „senken“ der Reallöhne braucht um Wettbewerbsfähig zu bleiben, dann sieht die Zukunft nicht gerade rosig aus. Das von EU-Kritikern schon immer angeführte herabnivellieren der Löhne, was damals als Hirngespinnst abgetan wurde, ist also doch zur Realität geworden.

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EU - Die Macht aus der Mitte

Welt.de berichtet heute über das sehr groß gewordene Interesse Chinas an der Euro- und EU-Entwicklung.

China, das Land mit den größten Währungsreserven weltweit, kann nicht nur signifikanten Einfluß auf den Dollar ausüben, sondern auch auf den Euro. Wie groß der mögliche Einfluß Chinas werden kann, erkennt man sehr schnell an den Dimensionen der Veranlagungen. Es wird geschätzt das China europäische Staatsanleihen im Wert von ca. 520 Milliarden Euro hält!

Auch wenn China selbst sicherlich kein Interesse daran hat seine Euro-Anlagen abwerten zu müssen, so ist das Konsultieren von Übersee-Banken zum Thema Staatsverschuldung von EU-Staaten, doch ein Indikator dafür das China, welches diese Anlagen als mittel- bis Langfristige Anlagen sehen dürfte, die Stabilität des Euro und der EU als zumindest überprüfenswert hält. Kein wirklich gutes Zeichen.

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Achtung: EU-Systemrelevant

Systemrelevant = Abhängig

Auch wenn fast alle Politiker groß dahergeredet haben vonwegen "die Banken sollen zahlen" so wird dank der EU wohl nicht wirklich etwas daraus, denn die von den EU-Ländern geforderten "Sonderabgaben" werden wohl nicht wie angepriesen in die nationalen Budgets fließen, sondern in den "Rettungsschirm".

Auch wird immer deutlicher gesagt was dieser ehemals als "Euro Rettungschirm" bezeichnete Fond eigentlich ist. Ein Rettungsschirm für systemrelevante Banken! Was das bedeutet, kann man kaum glauben, denn mithilfe dieses Fonds sollen Banken die "to big to fail" sind, also so groß und einflußreich das sie bei einem Bankrott die gesammte Wirtschaft abwürgen würden, aufgefangen werden.

Man gibt den Banken damit die absolute Kontrolle, denn sie können weiterhin spekulieren als ob es kein Morgen gäbe, und wenn der Morgen kommt, dann springt eben der "Rettungsschirm" auf.

Wird diese Vorgabe tatsächlich umgesetzt, wird Europa praktisch zum Sklave der Banken. Dies aber nicht wie bisher unter der Hand, sondern öffentlich, immer hin sind sie nun als Systemrelevant definiert.

Auf die Idee, die großen Banken einfach in kleinere nicht mehr systemrelevante Banken zu zerschlagen, ist zwar auch schon Obama gekommen, aber auch er konnte das nicht durchsetzen. Da ist es nur logisch das die EU schon gar nicht auf so eine Idee gekommen ist. Wo kämen wir denn da hin wenn die Banken nicht mehr die Herren wären.

Die EU zeigt wieder einmal ihre wahren Werte, der ungezügelte, Völkerausbeutende extrem Kapitalismus!

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Europas neue Herrscher.

Wie schon vor einiger Zeit berichtet, brachte der so genannte „Rettungsschirm“ auch den IWF nach Europa. Das dieser kein stiller Teilhaber ist, ist in informierten Kreisen keine Neuigkeit. Sinn ist es ja auch in Schwierigkeiten geratenen souveränen Staaten zu „helfen“, was meist einen Ausverkauf zur Folge hat. Beschneiden der Arbeitnehmerrechte, stutzen der Sozialleistungen sowie Privatisierung über alle Maße sind die althergebrachten Instrumente des IWF.

Auch in Europa hat es nicht lange gedauert. Die Zeit titelte deshalb auch schon am Wochenende, „IWF ruft Spanien zu drastischen Reformen auf“. Die EU hüllt sich wieder einmal in Schweigen und tut rein gar nichts, als ausgedienten Politiker zu einem reichen Lebensabend zu verhelfen. Weder die herannahende spanische Krise wird behandelt noch andere Problemherde.

Diese Informationen muss man suchen um sie in den letzen Winkeln des Blätterwaldes zu finden. Selbstverständlich gibt es auch keine nennenswerten Aussagen gegen das selbstbewusste agieren des IWF. Es scheint ganz so, als hätte Europa einen neuen Herrscher, einen Herrscher der sicherlich nicht für soziale Gerechtigkeit oder Eindämmung des Turbo-Kapitalismus eintritt.

Kombiniert man dazu noch die beherrschende Stellung der USA im IWF so kann man nur noch sagen. Welcome to the United States of Europe!

BuchTIPP zum Thema:
Bekenntnisse eines Economic Hit Man: Unterwegs im Dienst der Wirtschaftsmafia

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Heimlich, Still und Leise - die EU-Elite unter sich.

Auch wenn im Blätterwald hauptsächlich von Friede, Freude, Eierkuchen die Rede ist, so bröckelt es hinter den Kulissen doch mächtig!

Im Zentrum der Kritik steht Deutschland. Harte Töne werden dabei angeschlagen wie unter anderem, „Deutschland hat sich aus der Europäischen Union verabschiedet“. Auch EU-Binnenmarktkommisar Michel Barnier wettert wieder über den Deutschen Alleingang, Barnier: „Diese Maßnahmen wären viel effizienter, wenn sie auf europäischer Ebene koordiniert würden“. Damit hat er zwar recht, als Vertreter der EU sollte er sich aber erst mal selbst bei der Nase nehmen, denn wieso die EU still hält und rein gar nichts macht außer mehr und mehr Geld zu fordern erklärt er nicht. Es musste ja Deutschland einen internationalen Sondergipfel zur Regulierung der Finanzmärkte einberufen. Die EU kommt auf so eine naheliegende Idee scheinbar nicht. Wozu aber brauchen wir dann noch die EU?

Auch ist zu beobachten das dieser Sondergipfel nicht das übliche Medieninteresse mit sich brachte, glaubt man unbestätigten Delegierten Aussagen, so kam es sogar zu einem Schreiduell zwischen den EU Führungsstaaten Vertretern, Merkel und Sarkozy. Grund dafür war wohl die sehr tiefgreifende Materie mit der sich hier befasst wurde. Themen wie „Währungspolitik der europäischen Zentralbank“, „wirtschaftliche Koordination“ und „Euro-Stabilitätspakt“ waren Kern der Gespräche. Dies alles sind Themen die bisher eigentlich nur auf EU Treffen in einem so großen Rahmen (25 Staats- und Regierungschefs) diskutiert wurden.

Spaniens Ministerpräsident berichtete das Sarkozy sogar mit der Faust auf den Tisch schlug und drohte aus dem Euro auszusteigen!

Fragt sich nur wie es wirklich um die EU steht wenn hier so Heimlich, Still und Leise über existenzielle Zukunftsfragen unter Ausschluss der Öffentlichkeit gestritten wird!

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Die bösen deutschen Regulierer.....

Kaum hat Deutschland überraschend Regulierungen für Leerverkäufe in Kraft gesetzt, kommt auch schon die Rüge vom „großen Bruder“-EU. Binnenmarkt Kommisar Michel Barnier sprach sich klar gegen Alleingänge und regulatorische Willkür der einzelnen Mitgliedsstaaten aus.

Heute findet ein internationales Treffen zum Thema der Finanzmarktregulierung statt wo neben der französischen Finanzministerin und Vertretern der OECD der Weltbank und natürlich des IWF auch Herr Barnier anwesend sein wird, Versammlungsort und Initiator ist aber nicht etwa Brüssel bzw. die EU sondern Deutschland. Wieder einmal stellt sich also die Frage ob die EU nicht nur ein Klotz am Bein ist und der EWR ein erstrebenswertes Neuziel.

In Griechenland findet unterdessen wieder ein Generalstreik statt. Selbstverständlich geht es dabei um die Sparmaßnahmen der Regierung. Auch wenn man die Griechen nicht alle in einen Topf werfen kann, so stellt sich doch die Frage ob sie die Gefahr ihrer Situation überhaupt begreifen. Ohne EU wäre Griechenland jetzt wieder Schwellenland oder noch schlimmer. Es muss klar sein das die von der EU angeprießene Vielfalt nicht bedeutet das die einen das Geld verdienen und die anderen es verschwenden.

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Wetten, dass.....

„Wetten, dass…“ - ist die Formel welche sogenannte Lehrverkäufe von handelbaren Papieren am einfachsten beschreibt. In Deutschland dürfen seit Mitternacht keine solchen Wetten mehr auf zehn der bedeutendsten deutschen Finanzmarkttitel mehr gemacht werden!

Überraschend verkündet welt.de heute, dass über Nacht Lehrverkäufe von Aktien der zehn bedeutendsten Finanzmarkttitel untersagt wurden. Auch Lehrverkäufe von CDS´s, welche im Endeffekt Versicherungen gegen Ausfallrisiken von Staatsanleihen sind, wurden soweit sie europäische Staatsanleihen betreffen, verboten.

Auch wenn diese Maßnahme, einer echten Regulation der Spekulationsmärkte sehr nahe kommt, so stellt sich doch die Frage, was dieser Alleingang bringen soll?
Da Deutschland mit dieser Regelung alleine dasteht, ist zu befürchten das sich Deutschland hier ins eigene Fleisch schneidet. So wird sich das Kapital schüchtern aus dem deutschen Markt zurückzieht und in anderen Märkten investiert.

Wo ist jetzt die durch den Lissabonvertrag angeblich ach so handlungsfähige EU? Vor sinnfreien Alleingängen, mit geringem „Drohpotential“, sollte doch eigentlich die Gemeinschaftunion schützen, da man ja nur gemeinsam stark sein kann. Das wurde doch irgenwie, irgendwo, irgendwann mal erzählt......

Der Euro steht mittlerweile bei 1,2169 Dollar und der DAX verlor knapp 2,4 %

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€ 14 500 000 000 fliessen heute nach Griechenland...

14,5 Milliarden Euro sind heute von der EZB an Griechenland überwiesen worden. In den Medien hingegen wird wieder einmal hauptsächlich von Finanzmarktregulierung gesprochen. In Deutschland wie Österreich überbieten sich die Politiker mit Kampf- ansagen. Auch von alleingängen ist die Rede. Das diese eine unzulässige Wettbewerbs- verzerrung darstellen würden, interessiert wieder niemanden, denn es geht ja auch nur darum das Volk zu beschwichtigen.

Als riesiger Schritt werden auch die endlich beschlossenen Hedge-Fond regeln angepriesen. Dabei sehen die neuen Vorschriften lediglich vor das sich Fondmanager Registrieren lassen müssen und Risiko- sowie Anlagestrategie der Fonds offengelegt werden müssen. Im Endeffekt ist das aber eher ein Schutz der Hedge-Fonds selbst.

Diese hatten nach Ausbruch der Finanzmarktkriese in den USA stark mit gerichtlich klagenden Kunden zu tun, welche sich nicht genug informiert fühlten und ihr verspekuliertes Geld zurückverlangten. Das ist nun wohl nicht mehr möglich, da die Risikostrategien offengelegt werden müssen. Wie das aber alles laufen soll, weiss wiedereinmal niemand so genau, und die „Narrenfreiheit“ Geld in überdurch- schnittlichem Maße aufzunehmen, bleibt bestehen. Wiedereinmal typischer EU Opportunismus

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Wir haben Zeit gekauft, mehr nicht!

Der Euro ist weiterhin auf Talfahrt und notierte am Morgen bei 1,2237 Dollar. Der Goldpreis bewegt sich erwartungsgemäß weiterhin nach oben. Für die Spekulanten ist in dieser Situation klar, raus aus dem Euro, denn mit den Sparprogrammen wird das Wachstum eingeschränkt kann aber auch komplett stoppen. Denn das bischen Wachstum das die EU im Moment noch hat wurde bereits durch das Bankenrettungspaket erkauft.
Sieht man sich die Aussage von EZB Chefökonom Jürgen Stark an, so wird schnell klar wie der Hase läuft. „Wir haben Zeit gekauft, mehr nicht“ sagte er in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

Der Rettungsschirm, von 750 Milliarden Euro, ist also nicht das teure Finale sondern nur ein kleines Vorspiel. "Nur wenn die Mitgliedsländer des Euro-Systems jetzt ihre Volkswirtschaften reformieren und sparen, wird die Lage sich beruhigen. Das ist das wichtigste Signal des Wochenendes. Portugal und Spanien leiten schon entsprechende Schritte ein", sagt Stark. Wie aber gleichzeitig gespart werden soll, wenn man doch die Wirtschaft eigentlich noch fördern sollte bleibt ein Rätsel bzw. ist nicht jedem sofort klar was das bedeutet. Das Schiff sinkt, bringt eure Schäfchen ins trockene.

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Die Frage die niemand stellen wollte - Griechenland das Fass ohne Boden?

Eine Frage die gar nicht erst behandelt wird ist wohl die, ob Griechenland die Hilfskredite der anderen Eurostaaten auch zurückzahlen kann. Politiker aller Parteien waren sich hier bisher immer sicher, ja sprachen sogar von einem Gewinn durch die Hilfskredite. Josef Ackermann, Deutsche-Bank-Chef, sieht das ganze etwas pesimistischer, erklärt aber auch wieso die Politik keine andere Möglichkeit hatte als das Geld fließen zu lassen.

In der ZDF-Sendung Maybrit Illner, sagte er ganz klar das er "bezweifle" das Griechenland diese "unglaubliche Anstrengung" vollbringen könne. Er erklärte aber auch wieso trotzdem kein Weg an den Hilfskrediten vorbeiführt. Denn abgesehen vom Zerfall des Vertrauens in den Euro an den Kapitalmärkten würde ein gefallenes Griechenland auch diverse andere instabile Euro-Länder mit in die Tiefe ziehen und mit sich den gesammten Euro. Besonders interessant für Deutschland ist aber auch der Fakt das deutsche "Staatsbanken" zu den größten Gläubigern Griechenlands zählen. Für Deutschland im speziellen gab es also gar nie eine wirkliche Alternative zur mehr oder weniger direkten Übernahme eines teiles der griechischen Staatsschulden.

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All eyes on Spain! 18-Monats Tief für Euro.

Der Eurorettungsschirm ist wohl nicht groß genug und entpuppt sich immer mehr als Tropfen auf den heißen Stein. Gestern Abend stand der Euro bei 1,2359 Dollar dem tiefsten Stand seit Oktober 2008. Auch die europäischen Aktionindizes gaben signifikant nach.

Deutschland - DAX: -3,2 %
England - Footsie 100: - 3,14 %
EuroStoxx 50: -4,71%
Spanien – Ibex 35: -6,64%

Gold stieg erwartungsgemäß wieder und notierte gestern Mittag bei 1249,40 Dollar je Feinunze. Es ist zu befürchten das sich mit den überdurchschnittlich schlechten Zahlen des Ibex 35 das nächste Spekulationsfeuerwerk ankündet, der nächste Kriesenfall im entstehen ist.

In einer Voraussendung des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ sagt EZB-Chef Jean-Claude Trichet, das sich die europäischen Finanzmärkte „Zweifelsohne in der schwierigsten Situation seit dem Zweiten Weltkrieg, vielleicht sogar seit dem Ersten" befinden. Sein Lösungsvorschlag, ein „Quantensprung“ in der Kontrolle.

Jean-Claude Trichet Global Governance Video:

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Der österreichische Staatsvertrag, der nur kurz im Rampenlicht stand, feiert heute sein 55. Jubiläum.

Warum unsere Republik heute feiert. Anlass war die Unterzeichnung des österreichischen Staatsvertrages für die Unabhängigkeit Österreichs. Viel mehr, als das Papier mit den Unterschriften sind leider davon nicht übrig. Der "Staatsvertrag betreffend die Wiederherstellung eines unabhängigen und demokratischen Österreichs" lautet die offizielle Bezeichnung des Abkommens, das am 15. Mai 1955 unterzeichnet wurde. Es brachte der Zweiten Republik nach zähen Verhandlungen die Unabhängigkeit.

In neun Teilen mit insgesamt 38 Artikeln wurden die Beendigung der alliierten Kontrolle und Besetzung sowie die Anerkennung Österreichs als souveräner Staat und grundlegende Prinzipien der künftigen Politik Österreichs festgeschrieben. In der Tagespolitik hat dieser aber keine konkreten Auswirkungen mehr - der Vertag ist soweit nicht mehr wirksam, sieht man von den Schutzbestimmungen für die Minderheiten ab.

Die Legendären Worte am 15 Mai 1955 waren von Herrn Leopold Figl anlässlich der Unterzeichnung des Vertags: "Österreich ist frei" So können wir hier und heute sagen: "Österreich war für kurze Zeit frei"

Mehr zum Staatsvertrag auf Wikipedia: Österreich vom Staatsvertrag bis zum EU-Beitritt (1955–1995)

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Goldpreis klettert erstmals über 1.000-Euro-Marke

Quelle: APA

Der Aufwärtstrend beim Gold ist anscheinend nicht zu stoppen. Freitagmittag erklomm der Preis je Feinunze für das Edelmetall in Euro erstmals die 1.000-Euro-Marke und erreichte in der Spitze bisher 1.001,92 Euro. Aber auch in Dollar wurde mit 1.249,40 ein neues Rekordhoch erzielt. Das Vertrauen in Papierwährungen lässt nach, meinte Erste Bank-Goldexperte Ronald Stöferle im APA-Gespräch.

Stöferle machte den jetzt stattfindenden allgemeinen Trend zur "Remonetarisierung" für den anhaltenden Aufschwung verantwortlich. Zum Unterschied von Papiergeld sei Gold nicht beliebig vermehrbar. "Gold ist ein weiches Metall, aber eine harte Währung", so der Experte. Zentralbanken seien bereits wieder zu Nettokäufern geworden, und die Nachfrage von Investoren sei bereits wichtiger als jene der Schmuckindustrie. Am Ende des derzeitigen Goldpreiszyklus, der um 2011/12 liegen könnte, rechnet Stöferle unverändert mit einem Goldpreis von 2.300 Dollar!

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Die Wahrheit im Schafspelz - IWF - Engagement etwa nicht nur ein Akt der Nächstenliebe?

Vor nicht allzu langer Zeit in einer uns wohl bekannten EU. Wie überschlugen sich doch die Nachrichten. Schlagworte wie Spekulations-Steuer, Kontrolle der Finanzmärkte und vieles mehr, wurde Medienwirksam in die Welt gerufen. Heute, eine vermeidbare Krise später, stellt man ernüchternd fest, es ist gar nichts von alledem passiert. Im Gegenteil, es wird an einem „Rettungspaket“ im Wert von 750.000.000.000 Euro gefeilt. Sieht man sich die Schlagzeilen dazu an wird schnell klar worum es eigentlich geht, die Abwehr von Spekulations-Angriffen. Mit dem „Rettungsschirm“ dürften sich aber nicht nur die Krise abschwächen, sondern auch die Reformbemühungen diverser hochverschuldeter EU-Staaten. Wer sich auch nur wenige Wochen zurückerinnert wird feststellen, dass es ein gewaltiges hin und her darüber gab ob der IWF in die Griechenlandhilfe eingebunden werden sollte. Dies da der IWF „selbstverständlich“ Mitsprache-Recht im Gegenzug zu den gewährten Krediten eingeräumt bekommt. Also praktisch eine nicht EU Organisation Mitspracherecht in der EU bekommt. Verordnetes Regieren sozusagen ohne Wahlen ganz im Stil eines totalitären Systems.

Hätte sich die IWF Beteiligung beim Griechenlandhilfspaket noch auf Griechenland begrenzt so darf man sich fragen was die Beteiligung des IWF am großen „Rettungsschirm“ mit sich bringt, sicherlich aber keine Spekulations-Steuer oder schärfere Finanzmarkt Kontrollen. Stattdessen wird zum Beispiel in Deutschland, schon mal den Bürgern klar gemacht, dass sich ihre lange Angekündigte Steuersenkung wohl doch nicht spielen wird. Und das in einem EU-Land welches selbst keine Budgetprobleme hat oder gar die Stabilität des Euros gefährdet. Das einzig wirklich soziale an der EU scheint im Moment die Verteilung von Staatsschulden zu sein. Die Frage ist nur wann dieses System an fehlender Motivation durch fehlende Selbstbestimmung scheitert, wie einst der russische Kommunismus.

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Wirtschaften - als ob es kein Morgen gäbe.....

Estland wird ab 1. Jänner 2011 Eurozonenmitglied werden dürfen. EU-Währungskommisar Olli Rehn, welcher bereits durch seine Bevormundungsvorschläge eine gewisse Bekanntheit erlangte, sieht das Land als finanziell Stabil an. Und das, obwohl er vor kurzem noch der Meinung gewesen ist, das das momentan gültige Budgetüberwachungsverfahren für die Griechenlandpleite verantwortlich war.

Auch die EZB sieht die Aufnahmekriterien erfüllt, äußert aber im selben Moment Zweifel daran, ob es Tallinn, der Hauptstadt Estlands, dauerhaft gelingt wird die Inflation zu zügeln. Auch wenn Estland mit seinen 1,3 Millionen Einwohnern wohl nicht den ganzen Euro in die Tiefe ziehen kann wie wir es gerade bei Griechenland gesehen haben, so sollte man doch mit einem mulmigen Bauchgefühl auf die mögliche Aufnahme der Türkei schauen. Denn sollten auch bei der Türkei alle Augen seitens EZB und Euro Kommission zugedrückt werden und die Aufnahmefähigkeit nur an Momentaufnahmen gemessen, droht der absolute Kollaps. Man vergleiche nur die Einwohnerzahlen: Griechenland hat ca. 11 Millionen und die Türkei ca. 72 Millionen.

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Die ersten Milliarden treten die Reise nach Athen an - ob sie wieder zurück kommen?

Griechenland beantragt bei der Europäischen Union die ersten 20 Mrd. Euro. Die Auszahlung müsse "sofort erfolgen, vielleicht schon innerhalb der Tages" hieß es. Die ersten 5,5 Mrd. treten ihre elektronische Reise am Mittwoch an.

Das Finanzministerium in Athen sagte am Dienstag, es werden zwei Beiträge des Internationalen Währungsfonds sein: 3 Mrd. zu einem Zinssatz von 1,3% und ein weiterer Betrag in Höhe von 2,5 Mrd. zu einem Zinssatz von 3,3%

Der Griechische Staat ist hoch verschuldet. Die Abwertung der Kreditwürdigkeit macht es fast unmöglich neues Geld zu leihen, an den Internationalen Finanzmärkten. Doch dieses Jahr hat der EU und IWF Griechenland allein Kredite von 45 Mrd. zugesagt. Bis zu 110 Mrd. Euro können die nächsten 3 Jahre fliessen. Der Löwenanteil von 14,5 Mrd. Euro kommt von den Euro-Staaten, die restlichen 5,5 Mrd. Euro kommen vom IWF.

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Bevormundung Vorgeschlagen!

Die Richtung in welche sich die EU im Moment entwickelt, scheint fraglich zu sein. Obwohl mit der "EU-Verfassung" eigentlich nun alles "schön" und "gut" sein sollte, wird kräftig weiter die Macht an sich gerissen.

Nachdem nun auch Italien und Frankreich ins Zentrum der Finanzdiskussion gerückt sind, stellte nun EU-Wirtschaftskommisar Olli Rehm seine Vorschläge vor. Kernpunkt seiner Idee ist es, die einzelnen Länderbudgets erst durch die EU absegnen zu lassen bevor diese beschlossen werden. Natürlich, für die Zeit in der wir leben kann die EU dann diese Budgets auch beanstanden, abändern, hat die Kontrolle. Das ein Staat der nicht einmal mehr über die eigenen Finanzen entscheiden darf, eigentlich keine Souveränität mehr besitzt, interessiert scheinbar niemanden.

Wer sich nun fragt wozu man das ganze überhaupt braucht, der wird überrascht sein. Es geht um die Einhaltung der Haushaltsregeln. Das aber das Griechenlanddesaster auch mit den aktuellen Bestimmungen vorhersehbar war und die Zahlentrickserei aufflog, daran erinnert sich keiner mehr.

Ein schönes Beispie dafür was schief läuft in der EU. Durch Mediaphilie der Beamten wird aus reisserischen Sagern dann plötzlich ein Gesetz. Ein Gesetz welches die Völker entmachtet.

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Euro-Fond mit bis zu 600 Mrd. für eine neue Runde WirtschaftsPoker auf Kosten der Steuerzahler

Die Casino Runde geht weiter. In einer noch nie da gewesene Dimension. Stell dir vor, die Staatsbank sagt allen Österreichern: "Hier sind 10 Millionen Euro und die Österreicher die zuerst ihr Geld verspielt haben bekommen noch mehr Geld - ganz ohne Sicherheiten!" Das gleiche Schema, nur ein wenig komplexer, spielt sich momentan in der EU- Geldpolitik ab.

In der heutigen Sondersitzung haben die EU Finanzminister über den Ausgleichsfond gesprochen, der zur Rettung und Stabilisierung des Marktes dienen soll. Die EU-Kommission schlägt den Finanzspitzen der EU Länder vor, zur Rettung der Währung 600 Milliarden verfügbar zu machen. Zum Vergleich: Österreichs Staatsschulden betragen momentan ca. 200 Milliarden.

Ein bestehendes System der EU genannt die Zahlungsbilanzhilfe, soll auf alle Euro-Länder ausgeweitet werden. Das bisher mit 50 Mrd. grosse Paket soll um 60 Mrd. auf 110 Mrd. Garantiekapital aufgestockt werden. So kann die Kommission das 10 fache an Geld aufnehmen und den maroden Ländern zur Verfügung stellen.
Sozusagen mit geliehenem Geld als Sicherheit, neues Geld leihen um ein Fass ohne Boden zu füllen -> spricht ja schon für sich, das dies auf Dauer nicht funktionieren kann.

Finanzminister Pröll betitelte die Situation des Euros als "schwere Belastungsprobe" und zudem Sprach er von einer "unglaublichen Bewährungsprobe für die Europäische Politik." Weiters sagte Pröll es handle sich um "die kritischste und angespannteste Situation seit Jahrzehnten"

Die Niederlande drängen geradezu auf eine Beteiligung aller EU Staaten und De Jäger der Finanzminister erhoffte sich auch, dass Großbritannien mit dabei ist. London spielt beim Wirtschatfsroulette von der Zuschauerposition mit und hofft dadurch auf eine Verbesserung ihrer Währung am Weltmarkt. Schweden, ein weiteres Land das nicht der Eurozone angehört, schloss eine Beteiligung nicht aus.

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Österreich eine Oase? - Oder doch eine Fata Morgana?

Unsere Kameltreiber, die versuchen Pferde zu reiten.

So geschieht es das ein Finanzminister, als Staatlich ausgebildeter Kameltreiber immer mehr Probleme mit den Pferden in der Staats-Oase bekommt.
Die Evolution der politischen Weiterentwicklung lässt Kamele zu Pferden werden - doch ist der Umgang mit eben diesen Pferden nicht im Erfahrungsschatz eines jeden, am Politgipfel.

Sie, die nicht nur die Kamele treiben sondern auch den Keil zwischen das Volk und die Politik, sind die Arbeit an der Sonne und das Dürsten nach Oasen nicht gewohnt. Sie wohnen in ihrer eigenen künstlich erschaffenen Steueroase, saufen unser Wasser und verschenken es grosszügig. Kameltreiber wie sie im Buche stehen. Österreich ihre Oase und wir die Kamele.

Ihre künstlich geschaffene Staats-Oase, sie verwandelt sich langsam zu einer Fata Morgana, im selbigen Moment, wo versucht wird Pferde als Kamele zu verkaufen, werden die Kameltreiber in ihrer Fata Morgana vertrocken.
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Auszug aus der Nationalrat Sondersitzung - Finanzminister Pröll entscheidet über unseren Köpfen!

Auszug aus der Nationalrat Sondersitzung - 6,1 Milliarden um ein Fass ohne Boden zu füllen!

Es ist hochinteressant wenn wir uns heutzutage die Debatte über das Griechenlanddebackel anhören. So tun als ob das Griechische Finanzdesaster nicht vorhersehbar gewesen wäre. Der Spiegel hat am 26. 11.2005 schon geschrieben: "Die Statistikbehörde der EU hat Zahlen vorgelegt die belegen das Griechenland über Jahre hinweg beschönigte Daten über die Neuverschuldung des Landes nach Brüssel gemeldet hat. Seit 2000 verstiess das Land gegen den Stabilitätspakt der Europäischen Union."

Der Finanzminister, der Bundeskanzler und die gesamte Regierung tun heute so als hätte man davon nichts gewusst!? Es scheint als ob die Jungs das Österreichische Volk für Dumm verkaufen wollen! Ein paar Tage später hat sich damals herausgestellt das Athen sogar seit dem Jahre 1997 hermugetrixt hat, und die EU Kommissionssprecherinn , Amelia Torres meinte damals: "Wenn Griechenland von 1997 bis 2003 korrekte Haushaltszahlen nach Brüssel gemeldet hätte, hätte es 2001 nicht den Euro einführen können."

Das ist die Realität! Die EU hat das alles einfach so hingenommen. Da hat es ein paar harte Worte gegeben seitens der EU. Ein paar strenge Worte das das nicht mehr vorkommen darf. Doch keine Massnahmen wurden getroffen. Eine seichte Verwarnung und alles ist so weitergegangen wie bisher. Danke liebe EU.

Jetzt kündigen sie an - jetzt soll es Vorgaben geben. Da sind wir mal gespannt welche Vorgaben das sie uns da aufbrummen. Wenn wir das Österreichische Bankenpaket von 15 Mrd. Euro hernehmen - was wurden denn da für Vorgaben vorgegeben - KEINE gar KEINE Vorgaben! Bis heute kann der Rechnungshof die Bilanzen nicht überprüfen. Bis heute gibt es 3-4 Millionen Euro Jahresgehälter für Bankdirektoren die unser Geld im Sinne einer Casino-Menthalität verspielen! Nichts ist passiert, die Kasperle in Brüssel sind nicht mehr glaubwürdig.

Der Finanzminister Pröll hat in all den Angelegenheiten seine Glaubwürdigkeit verspielt. Es wurde gesagt das ein harter Sparkurs zu gehen ist - was ist passiert - NIX ist passiert. Was daraus geworden ist sehen wir. Und unser Finanzminister her und will heute der Österreichischen Bevölkerung erklären: "Griechenland wird jetzt gezwungen durch ihre Vorgaben, keine neuen Schulden mehr zu machen."
Ja nicht mal unsere Finanzminister schafft es, das es Österreich keine neuen Schulden mehr macht! 2010 sagenhafte 13 Mrd. neue Schulden die unser Finanzminister Pröll erwirtschaftet hat! Aber von den Griechen will er uns genau das glaubwürdig machen, das es ihnen gelingen wird. Das ist alles nicht mehr Glaubwürdig was uns dieser Pröll erzählt.

Es gibt schon ein Nachbarland Österreichs das es geschafft hat Schulden abzubauen - nämlich die Schweiz mit den Franken - es gibt auch positive Beispiele auch ausserhalb der Eurozone die Erfolgreich wirtschaften und nicht untergegangen sind, weil sie nicht in die Euro Zone eingestiegen sind.

Der Bundeskanzler fordert Transparenz und Hilfe ein, der Finanzminister ist überrascht das es so gekommen ist. Wollen die uns für blöd Verkaufen?
2,3 Milliarden Euro werden gerade bereit gemacht für die Griechenlandhilfe - es wird von dieser Seite aber verschwiegen das in der Nationalbank weitere 4 Milliarden für die Überweisung hergerichtet wurden! Alles in allem werden 6,3 Milliarden aufgewendet vom Österreichischen Steuerzahler.

Das wird alles einfach unter den Tisch gekehrt und einfach über den Köpfen der österreichischen Bevölkerung hinweg entschieden. Da wird einfach darübergewalzt. Da gibt's keinen Parlamentsbeschluss, keine Volksbefragung, keine Volksabstimmung - NICHTS aber auch gar nichts!

Nachdem unser Finanzminister Eiskalt über das Volk hinweg entscheidet hat er noch die Frechheit, herzugehen und dies als gutes Geschäft zu verkaufen. Ein Geschäft in dem angeblich noch Zinsen zurückfliessen sollen. Da stellt sich die Frage. "Warum decken wir Österreicher nicht die gesamte Schuldenlast Griechenlands ab, wenn das so ein TOLLES Geschäft ist, Herr Finanzminister? - Weil er ganz genau weiss, wie auch der Ökonom Hans-Werner Sinn sagt, dass wir keinen einzigen Euro denn wir da überweisen jemals wieder sehen werden.

Sind wir uns ehrlich es handelt sich wenn man genau hinschaut um ein zweites verstecktes Banken und Versicherungspaket.

Wenn wir uns vor Augen halten das diese Neuverschuldung für jeden Österreicher 700 Euro ausmacht - von Kleinkind bis Greis. Alleine die Werbekampagne was gestartet wurde war doch ein Witz. Die kosten für die Schulden-Info-Kampagne belaufen sich auf 728.000 Euro. Jedem Ungeborenen & neugeborene Österreicher wird nochmals mit 700 Euro Mehrschuld beladen. Ich zitierte den Grünen Finazsprecher Werner Kogler: "Scheinheiligkeit zum Quadrat, dass den Steuerzahlern auf ihre Kosten erklärt wird, dass man auf ihr Steuergeld schaut"



Jeder Österreicher der noch nicht geboren ist und jeder der schon Lebt treffen in Zukunft noch viel mehr an allgemein-schulden der EU Moder-Staaten.
Die Frage ist, wer hat den Finanzminister da beraten?

Heuer wird Griechenland 50 Milliarden an Krediten refinanzieren müssen - Griechenland hat in den letzten 10 Jahren, jedes Jahr 6,1 Mrd. Unterstützung der EU erhalten. Insgesamt 61 Mrd. Euro! Wohin ist das wohl geflossen - wo waren da die Kontrollorgane der EU die darauf schauen das das Geld sparsam und ordnungsgemäß eingesetzt wird?

Versagt haben sie, die ganzen Kontrollorgane und es zeigt nur auf das die Argumentation von Herrn Pröll bei der NR-Sondersitzung grob fahrlässig ist. Es stellt sich die Frage ob es fahrlässig oder doch gar Betrug dem Österreichischen Volke gegenüber ist.

Jetzt haben Banken und Versicherungen Vorteile und auch der reichste Grieche der am meisten von diesem Paket profitiert, das auf Kosten der Österreicher geschnürt wurde, nämlich "Spiros Latsis" der laut Forbes auf 4 Milliarden Euro Vermögen geschätzt wird und der auch der grösste Halter Griechischer Staatsanleihen ist mit 12 Milliarden Euro.

Es kann in dieser Situation nur eine Schlussfolgerung geben wie man der Griechischen Bevölkerung helfen kann.
75% der Griechen wollen wieder die Einführung der Drachmen die als Weichwährung galt. Sie können so wie schon vor der EU in Krisen durch Abwertung der Währung besser Leben. Das ist die einzige Massnahme die allen Europäischen Mitgliedsstaaten zugute kommt. So wie die EU momentan agiert rennen wir auf eine hausgemachte Inflation des Euros hin. Es wird folgen Spanien, Portugal und Italien - das sind die nächsten Länder die Milliardenpakete benötigen werden. Italien hat jetzt schon eine höhere Staatsverschuldung als das eigene BIP.

Sicher werden diese Länder früher oder später kommen, darum brauchen wir im Mittelmeerraum wieder die Einführung der alten Währungen damit der Euro nicht zugrunde geht, damit wir nicht unsere letzten Sparguthaben verlieren. Damit wir nicht gezwungen werden weiter Steuererhöhungen über uns ergehen zu lassen. Massensteuer - hohe Mehrwertsteuer, durch diese Instrumente soll der Österreichische Steuerzahler dazu gezwungen werden, versteckte Versicherungs und Bankenpakete zu zahlen. Das ist nicht der richtige Weg!

Auszug aus der NR Sondersitzung vom 05.05.2010

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Die Finanz-Führungsspitze der EU Länder trifft sich am Sonntag für einen "Krisen-Lösungsmechanismus"

Ein Sonder-Finansministerrat aller 27 EU-Staaten wurde am Freitag knapp vor Mitternacht vom Euro-Gipfel für den Sonntag einberufen. Bei diesem treffen am Freitag war es zu keiner Einigung gekommen. Das Thema war ein "permanenter Krisen-Lösungsmechanismus" der bei widerkehrenden fällen wie bei Griechenland in Zukunft angewendet werden kann, doch die EU Spitze konnte sich nicht auf die Einrichtung dieses Lösungsmechanismus einigen.

Am Sonntag soll in einer Zusammenkunft der EU-Finanz-Spitze beschlossen werden welche mechnismen eingeführt werden um den Euro zu schützen. Dieser soll schon ab Montag vor Öffnung der Börse greifen.

Gerade Berlusconi, die spitze Italiens rief die Teilnehmer des Gipfels in Brüssels zu einem verantwortungsvollen Handeln auf. Zitat Berlusconi: "Wir befinden uns in einer Notsituation, daher ist es notwendig, Entscheidungen zu treffen."

Der Verkauf von europäischen Staatsanleihen auf den asiatischen und amerikanischen Märkten sorgte für massive Sorgen - denn dieses bringt den Euro noch mehr in eine missliche Lage am Internationalen Markt.

Die Hoffnung der Führungsspitze und den Experten, das der Euro-Gipfel Signale an die Märkte sendet zur Beruhigung der Situation wird nach monatelangem hin und her leider Erfolglos sein.
Die Aktionemärke geben Massiv nach. Der Einbruch am amerikanischen Markt kostet Anleger ca. 1 Billion Dollar.

Wir warten gespannt und halten sie auf den laufenden. Was denken sie wohin die Reise gehen wird?

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Eurogruppe will Gelder für Griechenland freigeben

Quelle: vol.at

Nach der erwarteten Zustimmung der nationalen Parlamente will die Eurogruppe am Freitag die Milliardenhilfe für Griechenland offiziell freigeben. Kredite von 110 Milliarden Euro werden das Land für mindestens eineinhalb Jahre vom Druck befreien, sich am Kapitalmarkt neues Geld zu besorgen, so der Plan der 16 Mitglieder und des Internationalen Währungsfonds IWF.

Deutschlands Bundeskanzlerin Merkel will den Sondergipfel in Brüssel zudem als Startschuss für eine tiefgreifende Reform des Euro- Stabilitäts- und Wachstumspaktes nutzen. Über ihre Forderung, Schuldenstaaten wie Griechenland künftig in eine geordnete Insolvenz rutschen zu lassen, wird vermutlich heftig gerungen. Gemeinsam mit dem französischen Staatspräsidenten Sarkozy pocht Merkel überdies darauf, die Aufsicht über Ratingagenturen nochmals zu verschärfen.

Finanzminister Pröll verlangte "rigide Kontrollen und schmerzhafte Sanktionen" für Defizitsünder, "damit eine Situation wie die jetzige in Zukunft vermieden werden kann". Pröll gab zudem bekannt, dass er Österreich in der EU- Taskforce unter Leitung von Ratspräsident Van Rompuy vertreten wird, die Lehren aus der aktuellen Krise ziehen soll. Vom Gipfel der EU- Staats- und Regierungschefs verlangte Pröll "klare Vorgaben dafür, wie in Zukunft ein Fall wie Griechenland verhindert werden kann". "Wir brauchen Einsicht und Kontrolle, Sanktionen und Durchgriff", fasste Pröll zusammen.

Bereits in der Früh begann der Deutsche Bundestag mit seinen abschließenden Beratungen über die milliardenschweren Notkredite für Griechenland. Deutschland stellt laut dem Gesetzentwurf in den kommenden drei Jahren 22,4 Milliarden Euro zur Verfügung, davon fallen 2010 rund 8,4 Milliarden Euro an. Nach der Schlussabstimmung im Bundestag soll gegen Mittag auch der Bundesrat über das Hilfspaket entscheiden. In Frankreich hat das Parlament die Kredite bereits gebilligt.

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Arbeitslosigkeit in der EU auf Rekordhoch: Jeder zehnte Europäer ist ohne Job

• 23,1 Millionen Menschen sind in der EU ohne Job
• Besonders Jugendliche von Arbeitslosigkeit betroffen

Die Arbeitslosigkeit in der EU und in der Eurozone ist im Gefolge der Wirtschaftskrise im März auf einem Rekordniveau geblieben. Die Arbeitslosenquote blieb in der Eurozone unverändert gegenüber Februar bei 10,0 Prozent, in der EU unverändert bei 9,6 Prozent, wie das EU-Statistikamt Eurostat mitteilte. Zuvor war die Rate im August 1998 so hoch gewesen.

Nach Schätzungen von Eurostat sind in der EU derzeit 23,1 Millionen Menschen ohne Arbeit, davon 15,8 Millionen in der Eurozone. Österreich meldete im März eine Quote von 4,9 Prozent nach Brüssel. Dies entspricht der zweitniedrigsten Arbeitslosenrate hinter den Niederlanden (4,1 Prozent). Die höchsten Quoten meldeten Lettland mit 22,3 Prozent und Spanien mit 19,1 Prozent. Über ein Jahr betrachtet verzeichnete nur Deutschland einen Rückgang seiner Arbeitslosenrate (von 7,4 Prozent auf 7,3 Prozent). In allen anderen EU-Staaten stieg die Rate, am stärksten in den baltischen Staaten.

Jeder fünfte Jugendliche in der EU ist arbeitslos. Die Quote der unter 25-Jährigen stieg in der Eurozone im März auf 19,9 Prozent, in der EU bleib sie unverändert gegenüber Februar bei 20,6 Prozent. Die höchste Jugendarbeitslosigkeit verzeichneten Lettland mit 44,9 Prozent und Spanien mit 41,2 Prozent, die niedrigste die Niederlande mit 7,4 Prozent. In Österreich waren im März 10,1 Prozent der unter 25-Jährigen ohne Arbeit. Die Arbeitslosenquote der Männer betrug im März in der Eurozone 10,0 Prozent, jene der Frauen lag bei 10,1 Prozent.

Quelle: apa

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Ausschreitungen in Athen: Drei Tote - Lage spitzt sich zu

Bankfiliale in Athen in Brand gesetzt: Drei Tote

Bei einem Brandanschlag im Zentrum der griechischen Hauptstadt Athen sind drei Menschen ums Leben gekommen, teilte die Polizei mit.
Demnach starben sie in einer Bank, die von Randalierern mit Molotowcocktails in Brand gesetzt worden war. Etwa 20 Menschen waren in der brennenden Bank zunächst eingeschlossen. Ferner wurden mindestens zwei Verwaltungsgebäude angezündet.

„Wir haben euch gewarnt, jetzt habt ihr Tote!“

Wie ein Reporter von "Bild.de" vor Ort berichtet, stehen vor dem verkohlten Gebäude noch etliche Krankenwagen und Feuerwehrautos: "Noch immer sind Horden von Randalierern vor der Bank. Sie schreien: 'Wir haben euch gewarnt, jetzt habt ihr Tote!' Sie tragen Gasmasken. Überall Steine, Splitter... Die Polizei setzt Tränengas ein! An anderen Orten der Stadt brennen zwei Verwaltungsgebäude. Auch dort hatten Demonstranten Molotowcocktails gegen die Fassaden geschleudert."

Zuvor hatten mehr als 100.000 Menschen allein in Athen gegen das massive Sparprogramm der Regierung demonstriert. Hunderte Autonome und wütende Demonstranten versuchten dabei, das Parlamentsgebäude zu stürmen. Es flogen dutzendweise Brandflaschen. Die Polizei setzte massiv Tränengas ein. Menschen flohen panikartig aus dem Zentrum. Vor dem Grab des Unbekannten Soldaten in wurde die Ehrenwache vertrieben.

Die Gewerkschaften sprachen sogar von mehr als 200.000 Demonstranten in Athen. Nach Angaben von politischen Beobachtern war es eine der größten Demonstrationen der vergangenen 20 Jahre. Auch in Thessaloniki und anderen Städten des Landes gingen zigtausende Menschen auf die Straße. Dort kam es ebenfalls zu Ausschreitungen.

Der 24- stündige Generalstreik legte den öffentlichen Verkehr lahm. Alle Flüge wurden gestrichen, Züge und Fähren stellten ihren Betrieb ein. Auch Schulen, Krankenhäuser, Finanzämter und selbst die Akropolis blieben geschlossen. Journalisten schlossen sich dem Ausstand an, Sendungen in Rundfunk und Fernsehen wurden eingestellt.

Die Proteste richteten sich auch gegen Druck aus dem Ausland. "Sie sind wie Raubvögel", sagte ein 76- jähriger Demonstrant, der mit einer Pension von 345 Euro auskommen muss. "Die Deutschen nehmen Kredite für drei Prozent auf und nehmen von uns fünf Prozent. Warum?" Der Protest der Pensionisten richtet sich insbesondere gegen die Erhöhung der Mehrwertsteuer und die Kürzungen der Pensionen im öffentlichen Dienst. "Das Land kann nicht ohne Kampf kapitulieren", sagte der Vorsitzende des Gewerkschaftsverbands GSEE, Yiannis Panagopoulos.

Die Staaten der Euro- Zone und der Internationale Währungsfonds (IWF) haben ihre gemeinsamen Beistandskredite über 110 Milliarden Euro mit der Bedingung weiterer Sparmaßnahmen in Griechenland verknüpft. Die Gewerkschaften räumen zwar ein, dass Ausgabenkürzungen nötig seien. Sie fordern aber, dass die Maßnahmen sozial ausgewogen sein müssten.

IWF- Direktor Dominique Strauss- Kahn äußerte am Mittwoch Verständnis für die Proteste in Griechenland. Aber ohne die angekündigten Sparmaßnahmen würde die Lage noch schwieriger werden, sagte Strauss- Kahn der französischen Zeitung "Le Parisien". Besorgt äußerte er sich, dass die Krise auf andere Länder übergreifen könnte.

Das Parlament in Athen stimmt am (morgigen) Donnerstag über das am Sonntag vorgestellte Sparpaket der Regierung ab. Die sozialistische PASOK von Ministerpräsident Giorgos Papandreou hat eine Mehrheit von 160 der 300 Sitze, die Annahme des Gesetzes gilt daher als gesichert. Papandreous Vorhaben, auch die Opposition zur Zustimmung zu bewegen, dürfte allerdings scheitern. Oppositionsführer Antonis Samaras kündigte am späten Dienstagabend an, seine konservative Nea Dimokratia (ND) werde gegen das Gesetz stimmen.

Videos zur Demo in Athen:

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„Unsere Staatsverschuldung von über 200 Milliarden Euro!“

Beitrag verfasst von "H. Sappl" aus Kufstein

Österreich ist das viertreichste Land - so behaupten es jedenfalls viele Politiker. Ein Beispiel gefällig? Wir haben eine Staatsverschuldung von etwas über 200 Milliarden Euro oder in altem Geld über 2,8 Billionen Schilling! Diese Schulden, auf jeden Staatsbürger aufgeteilt, machen laut Finanzminister einen Betrag von 23.901 Euro oder rund 330.000 Schilling pro Person - vom Säugling bis zum Greis. So reich sind wir!

Oder ein anderes Beispiel? Wir bräuchten dringend eine effektvolle Anpassung der geringsten Einkommen und Pensionen - aber laut Finanzminister haben wir dafür kein Geld! Wir bräuchten dringend mehr Richter und Staatsanwälte - aber laut Justizministerin haben wir dafür kein Geld! Wir bräuchten dringend ein gut ausgerüstetes Bundesheer für Einsätze bei Katastrophen in Österreich, welches an jedem Ort der Republik in kürzester Zeit mit allem notwendigen Material (Hubschrauber, Bergegeräte, Kasernen mit Notunterkünften für Opfer) zur Verfügung steht - aber laut Verteidigungsminister haben wir dafür kein Geld. Im Gegenteil, es werden noch Kasernen geschlossen und verkauft! Wir bräuchten dringend mehr Exekutive zur Sicherheit der Bevölkerung, da die Straftaten immer mehr zunehmen - aber laut Innenministerin haben wir dafür kein Geld! Wir bräuchten dringend mehr Angebote an unseren Universitäten, damit genügend einheimische Studenten eine gute Ausbildung erfahren können, weil wir ja von der EU verpflichtet werden, auch andere Staatsbürger an unseren Universitäten zuzulassen, auch wenn dadurch in absehbarer Zeit bei uns z. B. ein Ärztemangel herrschen wird - wir haben dafür kein Geld!

Diese Aufzählung von Sachen, die wir dringend bräuchten, uns aber nicht leisten können, weil wir kein Geld dafür haben, könnte noch lange fortgeführt werden.

Doch Österreich ist ja so reich! Beispiel gefällig? Banken verzocken auf höchst bedenkliche Art und Weise Milliarden Euro, und der Staat „rettet“ mit großzügigen Finanzspritzen die Banken. Griechenland erschwindelt sich mit gefälschten Zahlen den Beitritt zur Eurozone und geht kriminell leichtsinnig mit den Staatsfinanzen um, erwirtschaftet sich ein konkursreifes Defizit und bittet die „reichen“ Länder um Hilfe. Zuerst hieß es, Österreich muss dafür rund eine Milliarde Euro lockermachen, gleich darauf sagt der Finanzminister, eine Milliarde reicht nicht, es müssen zwei Milliarden sein - wetten, dass es noch mehr wird?! Dazu wird die Notenbank noch einmal vier Milliarden bereitstellen - aber nicht direkt, sondern über den IWF. Alles abgesichert! So sicher wie jene vier Milliarden Euro, die Griechenland heute schon unseren Banken schuldet! Aber keine Sorge, Österreich ist ja reich. Sollen unsere Rentner und Arbeitslosen doch selbst schauen, wie sie durchkommen. Sollen doch Richter und Staatsanwälte Dienst nach Vorschrift machen und die Bevölkerung doch zu Hause bleiben, wenn es ihr auf der Straße zu gefährlich wird (nur zu Hause ist man auch nicht immer sicher). Sollen doch unsere Schulen, Universitäten und Kasernen aus dem letzten Loch pfeifen, besser, wir geben das Geld, welches wir ohnehin nicht haben, den Banken und konkursreifen Staaten als der eigenen Bevölkerung.

Allein von den Zinsen für die Schulden unseres Staates könnten wir allen Notleidenden ein besseres Leben geben und den Großteil der Probleme lösen. Aber unser viel gerühmter Vater Kreisky hat vor 40 Jahren schon gesagt, was scheren mich Schulden, wenn ich dafür ein paar Arbeitslose weniger habe. Nur die Schulden sind ins Unermessliche gewachsen und die Zahl der Arbeitslosen auch. Mit Schuldenmachen hat man noch nie Arbeitsplätze auf Dauer sichern können! Aber wir sind ja so reich, dass wir unsere Steuergelder lieber in Form von Zinsen an die Not leidenden Banken geben, als sie unserer Bevölkerung direkt zukommen zu lassen!

Habt ihr auch eine Meinung und wollt sie allen mitteilen, senden sie uns unter euaustritt@gmail.com ihre Meinung.

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Die erste Stufe zum Verfall der EU - "Zukunftsmusik und traurige Realität"

Griechenlands Pleite wäre eigentlich für die EU kein grosses Problem. Die benötigten Summen könnten relativ schnell aufgetrieben werden, IWF und die EU mit den Mitgliedsstaaten und der EZB könnte helfen und das Problem wäre vorerst vom Tisch.... Mehr anzeigen

Ob sich allerdings die geplanten Sparmassnahmen auch politisch durchsetzen lassen, kann bezweifelt werden. Im Grunde muss Griechenland drastische Einsparungen vornehmen, doch die Bevölkerung wird sich das - wie wir aus den vergangenen, äusserst turbulenten Monaten gelernt haben - kaum ohne Gegenwehr aufbürden lassen. Die Unruhen, beginnend mit Streiks, später dann Demonstrationen bis hin zu Unruhen, werden kommen.

Doch das Problem in der Eurozone liegt woanders. Zwar auch in Südeuropa, aber einiges westlicher. Nämlich in Spanien - zusammen mit Portugal und Italien. Griechenland ist, im Vergleich zu Spanien relativ klein. Spanien kann, wenn es pleite ist, was auch bald zu erwarten ist, kaum so einfach gerettet werden, wie die Helenen. Allerdings, gewährt die EU oder ein bzw. mehr Mitgliedsstaaten Griechenland die Hilfe, so wird sofort auch der Rest der Pleiteländer vor der Tür stehen und die Hand aufhalten ...

Bisher war die Praxis dieser Länder relativ einfach, sie werteten in immer kürzeren Abständen ihre Währungen (Drachmen, Lira, Pesetas, Escudo) ab, dadurch wurden die Exporte billiger und die Wirtschaft wieder konkurenzfähig. Klarerweise ist das mit dem Euro nicht möglich, dieser könnte nur als gesamtes, das heisst für alle Euroländer, abgewertet werden. Dadurch haben die Südländer ein wichtiges Instrument ihrer Währungs- und Wirtschaftspolitik verloren. Ohne jetzt auf besonders intelligent zu machen, diese fatale Entwicklung war abzusehen! Ausserdem hatten diese Länder gehofft, dass der Geldfluss von der EU, also von den sogenannten Netto-Zahler-Ländern wie Deutschland, Frankreich, die Benelux-Staaten und auch Österreich, nicht enden würde.

Ja, es war von Beginn an ein ungleiches Verhältnis vorhanden, das im Grunde ausgeglichen hätte werden müssen. Was allerdings kaum möglich gewesen wäre, denn es ist, ohne rassistisch zu werden, auch ein Mentalitätsproblem! Allein die Wirtschaftsdaten beweisen, dass die mittleren und nördlichen Ländern eine höhere Produktivität und Effizienz aufweisen und immer schon aufgewiesen haben. Deshalb war klar, dass diese Mankos ausgeglichen werden müssen, damit die Europäische Union und die Eurozone funktionieren kann und nicht von Beginn an auseinander bricht.

Das ging einige Jahre ganz gut. Die einen nahmen mehr als sie gaben, die anderen gaben mehr als sie nahmen. Verpackt würde dies in einem wunderbaren Motto, nämlich die "Idee der europäischen Einheit". Solange die Wirtschaft florierte, war es auch kein Problem. Doch dann kam, für viele urplötzlich, die Krise und die Wirtschaften brachen ein. Jene, die vorher schon kränkelten massiver, die vorher gesunden weniger.

Mit der Krise liessen sich auch diverse Grundprobleme einzelner Staaten kaum mehr verstecken. Und heute, rund zwei Jahre nach Beginn der Krise stehen die Problemstaaten am Rande des Bankrotts. Doch nicht nur die Staaten selbst sind pleite, sondern auch die Länder und Kommunen.

Wenn man davon ausgeht, dass europaweit krisenbedingt auch der Tourismus rückläufig ist - es muss auch privat gespart werden - dann trifft es die Südländer besonders hart, denn in allen vier Staaten ist der Tourismus eine der Haupteinnahmequellen! Drastische Einsparungen könnten tatsächlich in der staatlichen Verwaltung durchgehen, wenn allerdings durch die Einsparungen die breite Masse betroffen ist, wird es zu Unruhen kommen. Die Südländer haben diesbezüglich mehr Temprament und lassen ihren Emotionen und Gefühlen lautstark freien Lauf.

Und genau darin liegt das grösste Problem. Denn die sozialen Aufstände und Unruhen könnten "Vorbildcharakter" für andere Staaten haben und wie ein Lauffeuer ganz Europa erfassen. Natürlich aus ganz unterschiedlichen Gründen. Deswegen werden Medien mögliche Unruhen versuchen zu vertuschen ... solange es halt geht. Doch die Bloggerszene wird sie bringen, damit die Informationen in Fluss bleiben.

Europa, die Europäische Union und die meisten ihrer Länder sind defacto pleite oder kurz davor. Die Überschuldungen der Staaten, Länder und Kommunen sind am äussersten Limit. Die einzige Möglichkeit, die uns jetzt noch bleibt, ist der amerikanische Weg, nämlich €uros zu drucken, bis die Gelddruckmaschinen glühen. Ein sehr gefährlicher Weg, der mittelbar in eine gewaltige Inflation führt. Die Staaten könnten sich - zumindest teilweise - entschulden, doch die Verlierer sind die Bürger, die deren Vermögen zerrinnen, wie die Schneemänner im Frühling (soferne sie nicht entsprechend vorgesorgt haben). Begleitende Massnahmen sind exorbitante Steuererhöhungen und die Erfindung neuer Steuern. Der Verlierer ist wieder ... erraten, die breite Masse, das Volk.

An diesem Punkt bleibt abzuwarten, wie hoch die "Leidensfähigkeit" der Völker sein wird. Mittelfristig wird die staatliche Ordnung zerfallen, Unruhen und Aufstände den Alltag prägen und damit auch die Infrastrukturen weitgehend zusammenbrechen.

Dazu kommen noch andere Problembereiche an die Oberfläche, die für zusätzliche Explosivität sorgen werden. ZB. die immer stärker werdende Verarmung ganzer sozialer Schichten, Massenarbeitslosigkeit, das latente Migrantenproblem, der Zusammenbruch des Pensionssystems und drastische Einsparungen im Sozial- und Medizinbereich.

So betrachtet, ist Griechenland und die Debatten um einen möglichen Bailout des Balkanstaates die erste Stufe in den Zusammenbruch der europäischen Idee. Aufzuhalten ist dieser nicht, ebenso wenig wie der Niedergang des €uro ...

Quelle: Danke Herr Lener für ihren Beitrag auf der EU Austritts Plattform bei Facebook

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EU-WAHNSINN: Die Kapitalverkehrsfreiheit entmachtet Staat und Volk!

Wir müssen sparen: Die Krise, ausgelöst durch Investmentbanker, die im globalen Finanzcasino Unsummen in den Sand steckten, über 500 Milliarden im ersten Jahr der Krise (Wagenknecht, Wahnsinn mit Methode), die Einführung des Euro - ohne vorherige Einhaltung der Konvergenzkriterien (Schachtschneider, Interview mit der "freien Welt") "Das Scheitern der Währungsunion war schon damals (1998) klar, aber die Vision, mittels der Währungsunion den großen Unionsstaat herbeizwingen zu können, war so machtvoll, daß das Gericht das Recht hinter diese Politik zurückgestellt hat - und die Schulden der einstigen Schwachwährungsländer des Südens Europas, wie Griechenland, Portugal usw. müssen irgendwie aufgefangen werden!", so Schachtschneider im Interview. (...)"Die Schulden der Griechen sind nicht wirklich bekannt. Meist ist von € 300 Mrd. die Rede. Die Griechen sind Meister der Täuschung. Es kommen die Schulden der anderen PIIGS hinzu. Die Gesamtlasten werden mit 1 Billionen € geschätzt".(...) (Schachtschneider)

Österreich bürgt für Griechenland mit mehr als 2 Milliarden Euro, dabei hat Österreich schon fast 200 Milliarden Euro Schulden (!), die erst einmal abgezahlt werden müssen (Quelle: http://www.staatsschulden.at/ )

Gibt es keinen Ausweg für Österreich vor diesem weltweiten ungerechten "Casinokapitalismus"? Nein! Den Spekulanten kann nämlich aufgrund der EU-Verträge kein Riegel vorgeschoben werden. Im Gegenteil: Durch die unbeschränkte Kapitalverkehrsfreiheit der Europäischen Union kommt die Finanzmarktkrise in Europa und Österreich erst mit voller Wucht zum tragen.

So der Staatsrechtler Prof.Dr.K.A.Schachtschneider in der Verfassungsbeschwerde gegen den EU-Beitritt und den Folgeverträgen: "Die Kapitalverkehrsfreiheit nimmt den Mitgliedsstaaten die Hoheit über den Einsatz des in der Volkswirtschaft erarbeiteten Kapitals, im wesentlichen die Ersparnisse der Bürger, im Interesse des gemeinsamen Wohls des Landes zu entscheiden. So weit, dass die Kapitaleigner ihr Kapital irgendwo in der Welt verwerten dürfen, auch wenn das dem eigenen Land schadet". (...) "Die Kapitalverkehrsfreiheit ist ein wesentlicher Grund für den Niedergang der entwickelten Volkswirtschaften und für die darauf folgende Beschäftigungsnot".

Dazu kommt noch ein weiteres Problem der traditionellen Inflationsländer, die auch "Club Med" genannt werden: Munter wurde in diesen Ländern - trotz der Einführung fixer Wechselkurse im Euroraum - auch weiterhin Inflationspolitik betrieben. "Der Inflationsvorsprung der "Club Med" Länder beträgt zwischen 20% und 30% (!), so der Wissenschaftler W. Hankel der auch gegen den Euro klagte.

W. Hankel in Wien: "Die wirtschaftlich starken Länder, wie Deutschland und Österreich müssen immer mehr sogenannte "Transferleistungen" bezahlen, so zahlte Deutschland im Jahre 2007 schon über 200 Milliarden.

Die Banken können ungehindert weltweit weiter zocken!
Keine Einigung gibt es bislang ein weltweites Verbot des Handels mit "Schein-Wertpapieren" in Billionenhöhe. Nur ca. 1 % davon sind reale Investitionen.

"Je eher sich Europas Politiker über dieses „berechenbare“ Ende des Euro-
Experiments klar werden, desto mehr Zeit gewönnen sie, die der EU drohende
Krise zu vermeiden. Sie könnte das Ende der europäischen Integration einleiten.
Der Ausweg kann nur in der Rückkehr zu den alten nationalen Währungen
bestehen ; denn nur in einer nationalen Geldverfassung kann der Bürger vor den
Gefahren einer ebenso globalen wie unübersichtlichen Welt geschützt werden" (Hankel, Europa hat mit dem Euro keine Zukunft !Plädoyer für die Wieder-Einführung der nationalen Währungen)

Über diesen Wahnsinn mit Methode - Finanzcrash und Weltwirtschaft hat ein Buch mit gleichnamigen Titel vorgelegt.

Ausüge:

"Die Hedgefonds, die aggresivsten und spekulationswütigsten unter den Finanzinvestoren, verwalteten Ende 2007 weltweit Anlagegelder in Höhe von knapp 2,7 Billionen Dollar. Etwa 9000 solch profesioneller Wettbuden gibt es derzeit, wobei ständig neue entstehen und andere Pleite gehen. Die durchschnittliche Lebensdauer eines Hedgefonds liegt bei gerade vierzig Monaten, 60 Prozent aller Fonds verschwinden innerhalb von drei Jahren.Zu den ganz großen Spielern in diesem Geschäft gehören etwa die britische Man Group, die allein über Anlagegelder von knapp 60 Milliarden verfügt, oder die Hedgefonds JP Morgan Asset Management und Goldman Sachs Asset Management, die Spekulationsgelder in Höhe von je etwa 35 Milliarden Dollar zu mehren suchen, und die, wie der Name schon sagt, mit den Finanzhäusern JP Morgan und Goldman Sachs eng verbunden sind".

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Quelle: webinformation.at

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