Wo ist die EU?

Angesichts der andauernden, aber offensichtlich nicht erwähnenswerten Kriese übt sich die EU im nichts tun.

Obwohl mit EU-Präsident Herman-van-Rompuy und EU-Außenministerin Catherine Ashton wurden eigentlich high-profile Ämter geschaffen, die zu mehr gefühlter Präsenz der EU führen sollten. Das funktioniert scheinbar aber nicht! Wie erklärt es sich sonst, dass nun Deutschlands Außenminister Westerwelle eine Tour durch die neuen EU-Länder macht um für Ausgeglichene Budgets zu werben.

Zu Besuch in Sofia, mahnte Westerwelle „Die nationalen Haushalte müssen solide sein, damit Spekulationswellen gegen den Euro keine Chancen haben.“ Das sieht auch der bulgarische Ministerpräsident Bojko Borissow, der sein Land in die Schengengruppe bringen möchte, noch so. Das er aber auch der Meinung ist das EU-Länder mit niedrigen Defiziten „Anreize“ bekommen sollten, lässt tief blicken.

Wie man weiss wird ja nicht bestraft wer sich überschuldet, sondern die Nettozahler greifen einem dann unter die Arme. Diese „Anreize“ können also nur bedeuten, dass man schon Geld fließen lässt, nur weil man die zahnlosen Verträge einhält. Aus seiner Sicht verständlich, denn der gute Mann will Rabatte etc. für sein Land herausverhandeln. Eine Tugend welche den alten EU-Ländern scheinbar schon lange abhanden gekommen ist.

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