Der EU-Gipfel; Ein unbeachteter Gipfel!

Wärend die Menschen die Sonne genießen, sich mit dem Rasenmäher und Grill beschäftigen, wird in der EU gearbeitet. Ganz leise wird dort der, am nächsten Donnerstag stattfindende, EU-„Krisengipfel“ vorbereitet. Sueddeutsche.de schneidet dieses Thema mit den Kernfragen des Gipfels an.

„Wie soll die EU-Wirtschaftsregierung aussehen? - Müssen die EU-Verträge geändert werden? - Sind Sparpakete schädlich?“

Was in dem Artikel mitgeteilt wird, lässt einem den Atem stocken; „… in die Schlussberatungen über eine neue EU-Wirtschaftsregierung.“ Wieso das jetzt schon so gut wie fix ist, das wir eine „Wirtschaftsregierung“ bekommen, scheint wieder einmal nebensächlich zu sein.

Im letzten halben Jahr wurde von Sarkozy die Idee angesprochen und es schien das eben diese verpufft war. Eine Erklärung was diese „Wirtschaftsregierung“ dann unter „Koordinierung“ der EU Wirtschaft versteht, bleibt man ohnedies schuldig.


Kaum wurde der Lissabonvertrag aka EU-Verfassung durchgedrückt, geht es auch schon wieder los, Angela Merkel sieht Änderungsbedarf in den Verträgen, um den Stabilitätspakt besser zu verankern. Man muss sich hier leider schon wieder fragen, wieso man etwas so essentielles wie den Stabilitätspakt bisher scheinbar nicht effektiv genug verankert hat.

Bei der Frage von Sparpaketen, sind sich Deutschland und Frankreich uneins. Während Deutschland Budgetmäßig eigentlich noch ganz gut dasteht, wird dort schon kräftig der Rotstift angesetzt. Frankreich hingegen verfolgt einen etwas unverständlichen Kurs, ganz nach der Aussage Sarkozys: „Ein Sparpaket nach dem anderem führt in die Rezession."

Setzt man dort weiter auf Verschuldung - oder setzt man dort in Wirklichkeit auf die Milliarden des „Rettungsschirmes“?

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