Aktuelle "Empfehlungen" des IWF`s für Österreich

Nicht lange hat es gedauert, bis wir vom Krisenhelfer IWF lesen, in den Medien. Wir haben schon des öfteren über den IWF berichtet; inwieweit Gefahr besteht, über die Zukünftige Mitgestaltung der Politlandschaft Europas. (Siehe Blogindex)

Vorsichtig formuliert, seitens des IWFs, doch gut erkennbar sehen wir in welche Richtung es geht.

Wie zu erwarten, äussert sich der IWF zu den heurigen Länderberichten Österreichs mit einer Ausgabenseitigen Budgetsanierung. So stellte "Claire Waysand", die IWF-Missionschefin fest, dass nur in Ausnahmefällen eine Erhöhung möglich sein soll. Sie war der Meinung das Vermögen-, Energie- und Grundsteuer im Internationalen Vergleich relativ niedrig seien!

Konkret schlug Waysand deshalb gestern in Wien vor; "Anpassung der Einheitswerte" für Grundsteuer und eine höhere Mineralölsteuer seien die Lösung.

Die Vorschläge auf der Ausgabenseite sind, die "Anpassung der Spitalskapazität an den Bedarf", die "Verbesserung der Zielsicherheit des sozialen Systems" und ein "Abbau der Frühpensionierungen". Was der IWF wohl unter einer Verbesserten "Zielsicherheit des Sozialsystems" versteht, das bleibt offen.

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Wo ist die EU?

Angesichts der andauernden, aber offensichtlich nicht erwähnenswerten Kriese übt sich die EU im nichts tun.

Obwohl mit EU-Präsident Herman-van-Rompuy und EU-Außenministerin Catherine Ashton wurden eigentlich high-profile Ämter geschaffen, die zu mehr gefühlter Präsenz der EU führen sollten. Das funktioniert scheinbar aber nicht! Wie erklärt es sich sonst, dass nun Deutschlands Außenminister Westerwelle eine Tour durch die neuen EU-Länder macht um für Ausgeglichene Budgets zu werben.

Zu Besuch in Sofia, mahnte Westerwelle „Die nationalen Haushalte müssen solide sein, damit Spekulationswellen gegen den Euro keine Chancen haben.“ Das sieht auch der bulgarische Ministerpräsident Bojko Borissow, der sein Land in die Schengengruppe bringen möchte, noch so. Das er aber auch der Meinung ist das EU-Länder mit niedrigen Defiziten „Anreize“ bekommen sollten, lässt tief blicken.

Wie man weiss wird ja nicht bestraft wer sich überschuldet, sondern die Nettozahler greifen einem dann unter die Arme. Diese „Anreize“ können also nur bedeuten, dass man schon Geld fließen lässt, nur weil man die zahnlosen Verträge einhält. Aus seiner Sicht verständlich, denn der gute Mann will Rabatte etc. für sein Land herausverhandeln. Eine Tugend welche den alten EU-Ländern scheinbar schon lange abhanden gekommen ist.

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Verarmen die Völker?

Nach der neuesten Eurobarometer-Umfrage fühlen sich viele Europäer auf dem sozial absteigenden Ast.

Auf die Frage ob die Armut in ihrem Land die letzten 12 Monate zugenommen hätte, antworteten in Frankreich, Bulgarien und Griechenland über 80% mit ja. In Deutschland sind es noch immerhin 57%. Auch wenn es bei gewissen Fragen ganz leichte Aufwärtstrends gibt so sind diese wohl noch mit Unschärfeeffekten zu erklären.

Was auch auffällt ist der Vertrauensverlust in die Sozialsysteme. Bereits letztes Jahr gaben 50% an, zu befürchten das ihre Rente nicht für ein würdevolles Leben reichen wird. Heute sind es 54%. Angesichts der Offenbarungen der letzten Wochen, bezüglich „Wirtschaftsregierung“ etc., ist dieser Wert noch relativ niedrig.

Interessant ist; das bei den seit Jahren sinkenden Reallöhnen, nur 28% der EU Bürger der Meinung sind, in 12 Monaten weniger Geld zur Verfügung zu haben. Bei dieser Frage zeigt sich sehr gut, wie man Statistiken biegen kann, denn die Interessante Frage ist nicht wieviel Geld man zur Verfügung hat, sondern wie viel es Wert ist!

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Der EU-Gipfel der Handlungsunfähigkeit

Nun ist es also soweit, der lange ersehnte EU-Gipfel zum Thema Finanzkrise ist über die Bühne gegangen.

Ganz nach EU Manier wird zwar davon gesprochen das eine „Bankenabgabe“ beschlossen wurde, was im Detail so aber nicht wirklich stimmt. Tschechien behielt sich gleich vor die Steuer oder Abgabe gar nicht erst einzuführen. Die offizielle Wortwahl lautet deshalb auch nur: „Der Europäische Rat ist sich darin einig, dass die Mitgliedstaaten eine Abgabe für Finanzinstitute einführen sollen.“

„Sollen“, dass ist nun also die ach so Handlungsfähige EU die uns der Lissabonvertrag versprochen hat. Als ein realistisches Datum zur Einführung dieser „Abgabe“ nannte Angela Merkel den 1.1.2012, agiler ist die EU also auch nicht geworden. Immerhin wurde „Einigkeit“ darüber erreicht, was mit den Einnahmen aus dieser ansonsten sehr unklaren „Abgabe“ geschehen soll.

Es soll jeder Staat damit machen können was er will! Kooridination pur.

Weiters hat das in den letzten Tagen ins Gerede gekommene Spanien noch ein paar Milliarden am Finanzmarkt besorgt. Dies zu Zinssätzen von ca. 5-6 Prozent! Griechenland zahlt ca. 5 Prozent für seine Kredite, aus dem Rettungspacket. Ob die starke Überzeichnung der spanischen Anleihen von 1,88 bzw. 2,44 reiner Zufall ist, oder etwas mit den Meldungen der letzten Tage zusammenhängen, kann nicht geklärt werden.

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WICHTIG zu WISSEN - Aus dem Geheimkämmerchen.

Auch wenn die EU-Führung gerne hätte, dass solche Meldungen nur in schummrigen Nieschen des Internet kursieren, wo sie ohnehin niemand ernsthaft glaubt, so kommen folgende Informationen von Standard.at, eine der seriösesten Zeitungen Österreichs!
Standard.at titelt: „Rätselraten um Milliarden-Kredit für Spanien“!

Nach Informationen aus spanischen Medienkreisen, welche von der EU selbstverständlich als „sehr bizarr“ dementiert werden, arbeiten die EU der IWF(!) und die USA (!!!) an einem Rettungspacket für Spanien. Dieses soll sich bis auf 250 Milliarden Euro belaufen.

Grund für diese „unholy Union“ sei es, dass im Gegensatz zu Griechenland die Missstände im Dunklen bleiben sollen. Auch wenn es sicherlich nicht wünschenswert ist den Euro weiter auf Talfahrt zu schicken. Ein „Eingreifen“, ohne großen Medienrummel mit folgendem Spekulationsfeuerwerk, generell wohl besser für uns EU-Bürger ist, so werden wir doch hintergangen. Hintergangen da hier nicht EU-Staaten hinter verschlossenen Türen verhandeln sondern eben nebst IWF auch ein Drittstaat, die USA.

Für die USA ist dies ein gefundenes Fressen. Wird die EU bzw. ein einzelner EU-Staat zu einem signifikanten US-Schuldner, so bekommen diese im Gegenzug Mitspracherecht. Themen wie das teilweise verbot von genetisch verändertem Saatgut, oder die Kennzeichnungspflicht von genmanipulierten Lebensmitteln, sind den USA schon lange ein Dorn im Auge, ganz zu schweigen von der dringend benötigten militärischen Unterstützung in den diversen „Präventivkriegen“ der letzten Jahre.

Auch wissen Blog Leser schon lange, dass ein zu schwacher Euro die amerikanische Industrie in die Knie zwingt. Die USA sind also der absolute Gewinner bei diesem „Deal“.

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EU - Die Macht.

Die Macht gibt sich zu erkennen!

Bei einem Treffen von Angela Merkel und Nicolas Sarkozy, in Berlin, hat sich das wahre Gesicht der EU gezeigt.

Auch wenn Deutschland und Frankreich wieder versöhnlicher wirken, so laufen einem doch kalte Schauer den Rücken hinunter wenn man die neuesten Statements hört.
Wie Welt.de berichtet, haben sich die beiden führenden EU Staaten auf einen gemeinsamen Ansatz für eine „Wirtschaftsregierung“ geeinigt. Für alle die immer noch daran glauben, die EU wäre ein Europäischer Sozialstaat, ist es nun an der Zeit die Rosarote Brille abzunehmen und zu erkennen, dass die EU nicht der Volksnahe, den Völkern dienende, Kopf Europas ist. Viel mehr ist sie zur mächtigsten Lobby verkommen.

Soziale ungerechtigkeit, eine sich stetig weiter öffnende Einkommenschere, all das sind offenbar keine echten EU Themen. Angela Merkel meint aber, dass die 27 Mitglieder der EU sich als „eine Art Wirtschaftsregierung“ verstehen müssen. „Nur so können wir Europa mit den Schwächen, die wir heute noch haben, nach vorne bringen.“ Weiters sagte sie, dass „eine stärkere Wirtschaftsregierung, als wir sie bisher haben“ (wir haben also bereits eine), Gebraucht werde.

Vom Ziel, weltweit wichtigster Wirtschaftsraum zu sein, sei die EU heute leider weit entfernt. Man kann sich ausmahlen was für einen Sklavenstaat es braucht, wenn die EU immer noch ernsthaft gegen China, Indien etc. konkurrieren will.

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Der EU-Gipfel; Ein unbeachteter Gipfel!

Wärend die Menschen die Sonne genießen, sich mit dem Rasenmäher und Grill beschäftigen, wird in der EU gearbeitet. Ganz leise wird dort der, am nächsten Donnerstag stattfindende, EU-„Krisengipfel“ vorbereitet. Sueddeutsche.de schneidet dieses Thema mit den Kernfragen des Gipfels an.

„Wie soll die EU-Wirtschaftsregierung aussehen? - Müssen die EU-Verträge geändert werden? - Sind Sparpakete schädlich?“

Was in dem Artikel mitgeteilt wird, lässt einem den Atem stocken; „… in die Schlussberatungen über eine neue EU-Wirtschaftsregierung.“ Wieso das jetzt schon so gut wie fix ist, das wir eine „Wirtschaftsregierung“ bekommen, scheint wieder einmal nebensächlich zu sein.

Im letzten halben Jahr wurde von Sarkozy die Idee angesprochen und es schien das eben diese verpufft war. Eine Erklärung was diese „Wirtschaftsregierung“ dann unter „Koordinierung“ der EU Wirtschaft versteht, bleibt man ohnedies schuldig.


Kaum wurde der Lissabonvertrag aka EU-Verfassung durchgedrückt, geht es auch schon wieder los, Angela Merkel sieht Änderungsbedarf in den Verträgen, um den Stabilitätspakt besser zu verankern. Man muss sich hier leider schon wieder fragen, wieso man etwas so essentielles wie den Stabilitätspakt bisher scheinbar nicht effektiv genug verankert hat.

Bei der Frage von Sparpaketen, sind sich Deutschland und Frankreich uneins. Während Deutschland Budgetmäßig eigentlich noch ganz gut dasteht, wird dort schon kräftig der Rotstift angesetzt. Frankreich hingegen verfolgt einen etwas unverständlichen Kurs, ganz nach der Aussage Sarkozys: „Ein Sparpaket nach dem anderem führt in die Rezession."

Setzt man dort weiter auf Verschuldung - oder setzt man dort in Wirklichkeit auf die Milliarden des „Rettungsschirmes“?

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EU - Spät aber trotzdem nur Floskeln.

Spät aber doch meldete sich nun auch EU-Ratsvorsitzender Herman Van Rompuyn, höchster Vertreter der EU, zum Thema Budgetkrisen. Was er dazu zu sagen hat ist allerdings nichts wirklich neues, von Sanktionen für Budgetsünder ist wieder einmal die Rede.

Da die bisherigen Verträge „nur“ Strafen nach verhandelten Verfahren vorsehen, und es dann bekanntlich sowieso schon zu spät ist, sollen nun auch Sanktionen ermöglicht werden welche bereits beim „ignorieren“ von EU-Warnungen greifen. Man sieht hier wieder einmal sehr schön, wie schwammig auch dieses Thema auf EU Ebene wieder angegangen wird. Denn, auch wenn Politiker generell nicht gerne Tacheles reden, so findet bereits kommenden Donnerstag ein EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs zum Thema statt.

Wie es scheint wird da noch nicht allzuviel dabei herauskommen, geht man von der unklaren Ansage Van Rompuyns aus. Ungeachtet der von der EU vorbereiteten Budgetüberwachungsmaßnahmen, befinden sich Portugal und Spanien bereits auf „extrem“ Sparkurs, dies nicht etwa wegen der EU sondern wegen der Angst vor Spekulanten, welche wie wir gesehen haben, ohnehin mehr Macht besitzen als das Zahnlose Politikerabstellgleis EU.

Aber Budgetüberwachung hin oder her, auch die Wettbewerbsfähigkeit der Länder soll zukünftig beleuchtet werden, was laut Van Rompuyn bedeutet „Wir müssen nicht nur die öffentlichen Schulden, sondern auch die privaten Schulden ansehen". Sind wir mal gespannt ob das dann etwas mit Sozialleistungsabbau zu tun haben wird.

Und zuletzt wurde noch schnell Estland grünes Licht für den Eurobeitritt gegeben. Fragt sich nur ob die Esten das bis Anfang 2011 überhaupt noch wollen.

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EU - Was ist los?

Was ist mit den Medien los?

Ganz am Rande nur erfährt man, das der Euro nun doch unter die 1,20 Dollar Marke gefallen ist. In Deutschland verhandeln die Regierungsparteien hinter verschlossenen Türen über Sozialleistungsabbau wie auch in Frankreich und Großbritanien. Will man uns die gute Laune und das schöne Wetter nicht verderben, oder steckt System dahinter?

Während man in New York noch 1,19 Dollar für den Euro bekommt, sind es in Japan nur noch 1,18 Dollar. Auch wenn es die US-Wirtschaft bisher nicht gestört hat billiger aus der EU importieren zu können, so geht jetzt das große Bangen los. Immer besorgter klingen die Meldungen. Bereits am Wochenende hatte Finanzminister Geitner von Deutschland gefordert die Innlandsnachfrage zu stärken, was im Umkehrschluß bedeutet den Export zu drosseln. Es fühlen sich die USA also, wohl speziell im Bezug auf die stark kränkelnde Automobilindustrie, auf dem absteigenden Ast.

Während es also für die „Exportweltmeister“ wirtschaftlich gar nicht so schlecht aussieht, verhandelten die deutschen Regierungspartner im stillen über die Budgetsanierung. Welche selbstverständlich nicht darauf zurückzuführen sein soll, dass sich der Staat für Banken und Griechen in die Presche geworfen hat.

Was bisher nach außen drang, lässt aber auf nichts gutes hoffen. Laut gut informierten Kreisen sollen die Haupteinsparungen bei Sozial- und Arbeitsministerium beschlossen worden sein. Im Moment wird von Einsparungen um 11 Milliarden Euro pro Jahr gesprochen!

Ob da wohl der IWF beratend zu Seite stand?

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Mit speziellen Mitteln - Die EU-Ratingagenturen

Standard&Poors´s, Moody´s und Fitch, so heissen die US Ratingagenturen welche die Kreditwürdigkeit von Firmen bis hin zu Staaten global festlegen und mit ihren Beurteilungen ganze Staaten in den Ruin treiben können.

Man hat oft das Gefühl als hätten diese Agenturen mehr Einfluß als Institutionen wie etwa die EU. Man sehe sich bloß an wie nichts geschah als die EU Budgetsünder nicht strafen konnte, weil ganz einfach die gesetzlichen Rahmenbedingungen in den Verträgen „ vergessen„ wurden. Als Fitch aber Spanien herabstufte und Frankreich jetzt dasselbe droht, werden sofort alle möglichen Rädchen in Bewegung gesetzt um dieser Herabstufung zu entrinnen.

Nun scheint ein Mittel gefunden zu sein, die EU plant im zuge der „Finanzmarkregulierung“, man höre und staune, diese Argenturen unter schärfere Aufsicht zu stellen. Generell ist dies keine schlechte Idee, besonders da verboten werden soll, dass eine Ratingagentur Finazprodukte eines von Ihr beratenen Kunden bewerten darf.

Das dies aber nur blanker Aktionismus ist, zeigt sich daran, dass sowohl Griechenland als auch Spanien, nicht wirklich falsch bewertet worden sind, sondern das dort die EU solange stillschweigend dem Abstieg der Länder zuschaute bis eine Herabstufung nicht mehr zu verhindern war. Auch muss dieser Gesetzesentwurf erst noch beschlossen werden. Wir können also schon mal gespannt sein ob wir jemals wieder etwas davon hören werden.

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Billig Euros Fließen in Spekulationen

„Operation gelungen, Patient weiterhin im Koma.“ So leitet Welt.de ihren Beitrag zum Thema ein.

Obwohl die EZB auch weiterhin Euros mit ramschzinsen unbegrenzt ausgibt, ändert sich nicht viel. Der Geldmengenindikator M1 hat um 10,7 Prozent zugelegt. Dies bedeutet das durch mehr Geld derselbe Wert gedeckt wird, es wird also so zusagen verdünnt, was selbstverständlich den Wert des einzelnen Euro drückt. Aus dieser Sicht hat die EU zwar Glück da der Euro bei minus 13 Prozent, im Vergleich zum Vorjahr steht, man muss aber auch beachten wohin das Geld denn fließt.

Denn trotz des nahezu „gratisgeldes“ welches die EZB an Banken verleiht, sehen sich noch immer viele kleine und mittlere Unternehmer nicht in der Lage Geld auf dem Kapitalmarkt aufzunehmen bzw. sind die Konditionen nicht tragbar. Wohin aber fließt nun dieses Geld?

Das Schlagwort dürften im Moment so genannte Carry-Trades sein. Bei diesen geht es simpel ausgedrückt darum, Geld in einem Land mit niedrigen Zinsen aufzunehmen, es zu wechseln, und in einem Land mit hohen Zinsen zu verleihen. Da nur die Banken Zugriff auf das billige EZB Geld haben, ergibt sich für diese eine enorme Gewinnspanne. Dies zumindest solange der Eurozinssatz im Keller bleibt.

Sind wir mal gespannt was heraus kommt wenn der Eurozins wieder steigt, dass gejammere dürfte groß werden.

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