Kopflose EU-Steuern für den Wasserkopf ?

Der fette Braten ist noch nicht ganz verdaut mit den Hilfspaketen - da fällt der EU-Kommission ein neuerlicher Weg ein um die EU Kassen auf kosten der Beitragszahler zu füllen. Treffen wird es hier ohnehin die, die jetzt schon kräftig zur Kasse gebeten werden...

Die Steuer auf den Verbrauch von Rohstoffen; nachwachsenden ebenso wie fossile inkl. Wasser und Metallen ist kein Hirngespinst - nein es sind Ideen der EU-Kommission!

Steuer auf den Verbrauch von Rohstoffe wird von der EU Kommission publiziert. "Dies hätte positive Auswirkungen auf die Umwelt und auf die Konkurrenzfähigkeit der Länder", so die Kommission in einer Stellungnahme. Die EU Unternehmen sind nicht nur benachteiligt bei den CO2-Zertifikaten sondern sie sind bei einigen wichtigen Rohstoffen komplett auf Importe angewiesen.

Die DIHK (Deutscher Industrie- und Handelskammertag e.V.), die gestern in ihrer Pressemitteilung dieses Vorgehen scharf kritisiert hat, eben aus diesem Hauptgrund der Wettbewerbsfähigkeit entnahmen wir noch folgende Infos. Zum Beispiel sagte der DIHK, dass es ein hohes Finanzielles Risiko für europäische Firmen ist, da diese auf die Rohstoffe angewiesen sind. Zudem ist von so einer EU Steuer ein "Dammbruch für weitere Steuerforderungen" zu erwarten.

Der Vorschlag der DIHK lautet das die Rohstoffeffizienz durch geeignete Maßnahmen wie beispielsweise im Rahmen des neuen Kreislaufwirtschaftsgesetztes oder mit innovativer Forschung und Entwicklung weiter zu unterstützen, anstatt Rohstoffe Künstlich zu verteuern und damit Produktion und Arbeitsplätze in Europa zu gefährden.

Herr Stifter der Fachverbands-Geschäftsführer Österreichs sagte, dass ein Riesen Manko in den EU Recycling-Systemen liege. zB für Handys und Laptops. Beim verbrennen gehen unwiederbringliche Rohstoffe verloren - technologisch wäre es aber Möglich die Stoffe aus den Produkten zu extrahieren.

Die EU Kommission hat sich selbst eine Steuerhoheit vorgeschlagen. Janusz Lewandowski hat eine "Europasteuer" vorgeschlagen, die aus einer Kohlendioxidsteuer besteht und einer neuen Abgabe für Kraftstoffen bestehen soll! EIn Steuer auf Rohstoffverbrauch solle sich auch dafür eignen doch laut FAZ nicht für das EU-Budget vorgesehen sein.

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