Montag

Nachrichten zwischendurch; Die EU expandiert.

Bosnien und die Albanien haben grünes Licht und die Visumpflicht könnte nun bald komplett fallen. Österreich wird sich nicht dagegen wehren, insofern alle Voraussetzungen erfüllt sind; Sprich, mehr Polizei und ein entsprechender Schutz an den Grenzen.

Die Aufhebung der Visumpflicht für Bosnien und Albanien dürfte auf keine großen Widerstände stoßen. Das "Forum Salzburg" befasst sich in Fuschl mit diesem Thema. 15 Innenminister mittel-und südosteuropäischer Staaten befassen sich mit dem Thema. Aus dem Innenministerium wurde der österreichische Standpunkt wie folgt verankert: "Die notwendigen Vorraussetzungen müssen erfüllt sein - dann gibt's Reisefreiheit auch für diese Länder."

Österreich kann auf Erfahrungen zurückgreifen, seit Dezember 09 benötigen die Bürger von Serbien, Montenegro und Mazedonien kein Visum mehr für die Einreise in die EU. Reibungslos ist die Öffnung nicht verlaufen. So nutzten viele Bürger die Visumfreiheit um Asylanträge zu stellen. Zum Beispiel in Deutschland haben sich die Asylanträge verdoppelt! Mehr als 150.000 Ausreisen registrierte allein das Innenministeriumsterium in Mazedonien und das in den ersten beiden Monaten! Der Grossteil ist nicht mehr zurückgekehrt nach Mazedonien.

Der Kosovo ist auch ein Thema für die nahe Zukunft. Zum Jahresende soll der Fahrplan fertig sein, sodass die Bürger des Kosovos Visumfrei einreisen können.

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