EU-Verordnung; Gesund raus - Gift rein!

Ab 01. September wird die Glühbirne ausgemustert. Sprich ab Morgen wird es keine Glühbirnen mehr über 75 Watt geben. Nächstes Jahr am 01. September wird es keine mehr über 60 Watt mehr geben und 2012 ist es dann ganz aus mit der Glühbirne. Dieses sieht eine EU-Verordnung vor welcher auch die Schweiz folgt.

Angezettelt haben diese EU-Verordnung die Klimahystheriker die ein "angebliches" Einsparungspotential an Kohlendioxid ausgerechnet haben, sodass damit die Klimaziele erreicht werden. CO2 sparen mit Glühbirnen? Die Energiesparlampen sparen gar nichts und sind sogar noch schädlich!

Hergeleitet hat man das CO2 Problem von der Stromerzeugung. Tja nur leider wird in der EU 31% Atomstrom genutzt der angeblich CO2 frei ist. In Frankreich wird sogar über 70% Atomstrom genutzt. In der Schweiz und in Österreich wird fast ausschliesslich CO2 freie Energiegewinnung bevorzugt indem das über 50% Wasserkraft genutzt wird und ca. 40% Atomstrom. So machen diese CO2 Lampen keinen Sinn und wir Fragen uns: "Warum wird die bestehende, Umweltschonende Lampe ausgemustert?" Wir sind keine Atomstrom-Befürworter wobei die EU mit dem CO2 Sparargument auftrumpft und das ist eine Frechheit, wenn man sich ansieht wie Strom zum grösstenteil in der EU produziert wird.

Dazu kommt noch, dass die Energiesparlampe nicht so lange hält wie die Hersteller es versprechen; Die Lebensdauer der Sparlampe ist ca. 2 mal solange wie eine herkömmliche Glühbirne. Un das soll den hohen Preis der 6x so hoch ist gerechtfertigen? Tja immerhin muss bei jeder Energiesparlampe ein Technisches Wunderwerk verbaut werden; doch sehen sie selbst die 10 Minütige Spiegle TV Reportage zum Thema Energiesparlampe:




Hier noch eine weitere sehr interessante Reportage zum Thema Energiesparlampe:




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Wussten sie schön, das es Glühbirnen gibt die schon über 100 Jahre durchgehend  brennen? Wie in Kalifornien in der Fire Station 6 an der East Avenue 4550 - diese wurde 1901 das erste mal eingeschalten und brennt immer noch. Produziert wurde sie von der Shelby Electric Company. Ganze 4 Watt Leistung hat sie. Die Glühbirne steht im Guinessbuch der Rekorde als "älteste funktionierten Glühlampe der Welt" Sie ist Tag und Nacht eingeschalten und man kann sie betrachten wenn man schon mal dort ist.

Das die herkömmlichen Glühbirnen nach kurzer Zeit kaputt gehen ist bewusst so gemacht um die Geschäfte anzukurbeln.

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Nachrichten zwischendurch; Die EU expandiert.

Bosnien und die Albanien haben grünes Licht und die Visumpflicht könnte nun bald komplett fallen. Österreich wird sich nicht dagegen wehren, insofern alle Voraussetzungen erfüllt sind; Sprich, mehr Polizei und ein entsprechender Schutz an den Grenzen.

Die Aufhebung der Visumpflicht für Bosnien und Albanien dürfte auf keine großen Widerstände stoßen. Das "Forum Salzburg" befasst sich in Fuschl mit diesem Thema. 15 Innenminister mittel-und südosteuropäischer Staaten befassen sich mit dem Thema. Aus dem Innenministerium wurde der österreichische Standpunkt wie folgt verankert: "Die notwendigen Vorraussetzungen müssen erfüllt sein - dann gibt's Reisefreiheit auch für diese Länder."

Österreich kann auf Erfahrungen zurückgreifen, seit Dezember 09 benötigen die Bürger von Serbien, Montenegro und Mazedonien kein Visum mehr für die Einreise in die EU. Reibungslos ist die Öffnung nicht verlaufen. So nutzten viele Bürger die Visumfreiheit um Asylanträge zu stellen. Zum Beispiel in Deutschland haben sich die Asylanträge verdoppelt! Mehr als 150.000 Ausreisen registrierte allein das Innenministeriumsterium in Mazedonien und das in den ersten beiden Monaten! Der Grossteil ist nicht mehr zurückgekehrt nach Mazedonien.

Der Kosovo ist auch ein Thema für die nahe Zukunft. Zum Jahresende soll der Fahrplan fertig sein, sodass die Bürger des Kosovos Visumfrei einreisen können.

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Rechnungshof-Präsident für Soziale Steilabfaht des Präkariats*

AM 20.08 konnte man in der NEUEN wie folgt lesen:
"Nur der politische Wille ist anständig",….. mosert der Rechnungshofpräsident(Josef Moser), und mahnt medienwirksam Einsparungen durch eine Pensionsreform (500 Millionen Euro), im Bildungsbereich und bei der ÖBB ein.

dr.tüpflar dazu:
Einst als Rechter von Schwarz-Blau in die ÖBB- Geschäftsführung (Vorstand /Aufsichtsrat) gepresst, an einer mehrstelligen Millionenpleite mitverantwortlich - nun als neoliberal-kapitalistischer Präsident des Rechnungshofes " Weichensteller zur sozialen Steilabfahrt des Präkariats*?

* Was ist das Prekariat? Dies ist ein neuer - und daher bislang unauffälliger - Fachterminus der Soziologie für die Bevölkerungsgruppe der "ungeschützt Arbeitenden und Arbeitslosen" (ohne Kollektivvertrag, Sozialversicherung,….) als Folge "neoliberaler Veränderung"

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Nur die Spitze des Österreichischen Steuer-Eisbergs ?

Der Rechnungshof deckt auf. Ein kleiner Brocken dieses Eisberges hat der Rechnungshof für die Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt. Diese Punkte haben wir ihnen hier kurz zusammengefasst:

1. Ein Minibusunternehmen hält die "ÖBB-Postbus GmbH" diese sich "Koch Busverkehr GmbH" nennt. Diese ist in Wien und Niederösterreich unterwegs hat 7 Busse, 9 Mitarbeiter und ein Jahresverlust von 29 Millionen Euro. Laut Prüfer ist der Sinn der Firma unklar.

2. 17 Monate in den Jahren 2004/05 wurde die Residenz des Damaligen Ständigen Vertreters Gregot Woschnagg umgebaut. In dieser Zeit wohnte er in einem Hotel. Die Unterkunft kostete € 67.000.- Das entspricht einer Monatsmiete von € 3950.- Euro auf kosten der Steuerzahler.

3. Die ÖBB erhält vom Bund sage und schreibe 591 Millionen Euro pro Jahr zu Abdeckung gemeinwirtschaftlicher Leistungen. Das bedeutet, dass auch dort Züge fahren wo es nicht unbedingt rentabel ist gibt es einen Zuschuss. Das Problem hierbei ist, dass es nicht kontrolliert wird, weder ein Monitoring oder ein Controlling gibt für die Kontrolle der gemeinwirtschaftlichen Leistungen!

4. Dem Rechnungshof ist aufgefallen das unsere Vertreter in Brüssel sehr viel Wert auf her zeig bare Büros und Häuser setzten.Ein Auszug aus dem Prüfbericht: "Der Leiter der Ständigen Vertretung nutzte bis 2007 ein am Stadtrand gelegenes Gebäude /.../ als Residenz, der Leiter der Österreichischen Botschaft in Brüssel ein in zentrale Lage Situiertes Gebäude. /.../ Die zwei Residenz für die Militärsvertretung lagen ca. 10 Kilometer ausserhalb der Stadt. Eine Residenz wurde 1995 gekauft von der Republik Österreich. und Stand seit 2008 leer. Sie wurde zuletzt vom Chef des Stabs und stellvertretenden Leiter der Militärvertretung genutzt. Die zweite Militärvertretung erwarb die Republik im Februar 2005, sie wurde vom Leiter der Österreichischen Militärvertretung genutzt." Jedes Gebäude kostet Geld und alleine die Betriebskosten der in der Stadt liegenden Ständigen Vertretung werden im Jahre 2008 mit € 733.000.- beziffert.

5. Österreich hat nicht nur eine Vertretung in Brüssel sondern mehrere. In Zentrum haben wir die "Ständige Vertretung" Dann gibt es die klassische Botschaft die sich um die bilateralen Beziehungen zu Belgien kümmert. Dan hat das Militär eine "Militärsvertretung" in Brüssel. Ihre Aufgaben lauten wie folgt: Militärpolitische Vertretung österreichischer Interessen gegenüber der EU, bei der NATO und bei der Europäischen Verteidigungsagentur. Allein diese Militärische Präsenz braucht 52 Mitarbeiter. Zuguter letzt gibt es noch Bundesheer-Vertretungen in der EU Hauptstadt. Alle Bundesländer - mit Ausnahme Vorarlbergs - haben ihre eigenen Büros. Tirol und Wien sogar eigenen Häuser. Das "Verbindungsbüro" der Bundeshauptstadt ist ein schmuckes Palais. Gesamtfläche 650m2 Monatliche kostend es Gebäudes € 8.783.- Kärnten hat ein wesentlich kleineres Büro zahlte aber 2008 wesentlich mehr Miete als Wien mit mtl. € 14.042.-

6. Stark vertreten sind in Brüssel die staatlichen Vertreter Österreichs mit 141 Mitarbeitern. Deutschland hat 220 das bedeutet nicht mal doppelt soviel bei 10x soviel Einwohnern. Die Gesamtkosten der Österreichischen Vertretung hierbei belaufen sich auf 24,7 Millionen Euro. Monatlich ergibt sich hierbei eine Summe pro Kopf von € 14.702.- Diese Rechnung lässt darauf schliessen das der Gehalt da noch dazu kommt.


Da wird mit Geld um sich geworfen und dieses Aufdeckungen lassen vermuten das dies nur die Spitze des Eisbergs der Sinnlosen Geldverschwendung unserer Regierung ist.

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Kopflose EU-Steuern für den Wasserkopf ?

Der fette Braten ist noch nicht ganz verdaut mit den Hilfspaketen - da fällt der EU-Kommission ein neuerlicher Weg ein um die EU Kassen auf kosten der Beitragszahler zu füllen. Treffen wird es hier ohnehin die, die jetzt schon kräftig zur Kasse gebeten werden...

Die Steuer auf den Verbrauch von Rohstoffen; nachwachsenden ebenso wie fossile inkl. Wasser und Metallen ist kein Hirngespinst - nein es sind Ideen der EU-Kommission!

Steuer auf den Verbrauch von Rohstoffe wird von der EU Kommission publiziert. "Dies hätte positive Auswirkungen auf die Umwelt und auf die Konkurrenzfähigkeit der Länder", so die Kommission in einer Stellungnahme. Die EU Unternehmen sind nicht nur benachteiligt bei den CO2-Zertifikaten sondern sie sind bei einigen wichtigen Rohstoffen komplett auf Importe angewiesen.

Die DIHK (Deutscher Industrie- und Handelskammertag e.V.), die gestern in ihrer Pressemitteilung dieses Vorgehen scharf kritisiert hat, eben aus diesem Hauptgrund der Wettbewerbsfähigkeit entnahmen wir noch folgende Infos. Zum Beispiel sagte der DIHK, dass es ein hohes Finanzielles Risiko für europäische Firmen ist, da diese auf die Rohstoffe angewiesen sind. Zudem ist von so einer EU Steuer ein "Dammbruch für weitere Steuerforderungen" zu erwarten.

Der Vorschlag der DIHK lautet das die Rohstoffeffizienz durch geeignete Maßnahmen wie beispielsweise im Rahmen des neuen Kreislaufwirtschaftsgesetztes oder mit innovativer Forschung und Entwicklung weiter zu unterstützen, anstatt Rohstoffe Künstlich zu verteuern und damit Produktion und Arbeitsplätze in Europa zu gefährden.

Herr Stifter der Fachverbands-Geschäftsführer Österreichs sagte, dass ein Riesen Manko in den EU Recycling-Systemen liege. zB für Handys und Laptops. Beim verbrennen gehen unwiederbringliche Rohstoffe verloren - technologisch wäre es aber Möglich die Stoffe aus den Produkten zu extrahieren.

Die EU Kommission hat sich selbst eine Steuerhoheit vorgeschlagen. Janusz Lewandowski hat eine "Europasteuer" vorgeschlagen, die aus einer Kohlendioxidsteuer besteht und einer neuen Abgabe für Kraftstoffen bestehen soll! EIn Steuer auf Rohstoffverbrauch solle sich auch dafür eignen doch laut FAZ nicht für das EU-Budget vorgesehen sein.

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Die EU hat Sommerpause

Wer die Medien verfolgt, wird ganz schnell feststellen, dass es sehr ruhig um neue Gesetzesentwürfe geworden ist. Einzig die Nachwirkungen von vorhergegangenen Entscheidungen sind immer wieder Hör-& Lesbar, in den Regionalzeitungen. So zB. das die Griechen alles richtig gemacht haben auf ihrem Weg zum Super-Sparer und dadurch weitere 9Mrd. Finanzspritze aus dem Gemeinschaftsfond, der weit über 100 Mrd. schwer ist, bekommen.

Bei der letzten Plenartagung im Juli haben die Abgeordneten das SWIFT-Abkommen mit den USA, sowie den Bankerboni und den neuen Diplomatischen Dienst der EU besprochen. Überdies ging es um die Bewertung der spanischen Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2010 und um die Erwartungen an den belgischen Vorsitz in der EU für das kommende Halbjahr.

Dies waren die Themen der letzten Plenartagung im Juli, denn nun sind Parlamentsferien vom 19. Juli bis zum 27. August. Auf "Ergebnisse" sind wir gespannt...

Am 06.September treffen sich die die EU-Abgeordneten, zur ersten Plenartagung nach der Sommerpause in Strassburg. Wir dürfen auch hier gespannt sein, was dabei rauskommt.

Rückblick der Juli-Plenartagung

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Kurz kommentiert: Konservatives Sparen

Die Österreichische Regierung will sparen. 5,4 Milliarden bis 2014. Davon 70% ! in den Sozialen Bereichen Soziales, Gesundheit und Bildung. (guernica 01/2010)

dr.tüpflar dazu; Die Geschichte lehrt: Konservatives Sparen bedeutet dort einzusparen, wo bereits wenig ist, sich niemand wehrt (bei Frau und Herr Normalverbraucher) und damit letztendlich der Wirtschaft so lange zu schaden, bis sie zusammenbricht.

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